Internetanbindung: Fast 2,7 Millionen Haushalte in "grauen Flecken"
Ende 2019 verfügten 6,4 Prozent der 41,43 Millionen Privathaushalte über eine Internetanbindung mit Bandbreiten von weniger als mindestens 30 MBit/s.
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Die Coronavirus-Pandemie treibt viele Arbeitnehmer ins Homeoffice und auch viele andere Bereiche des täglichen Lebens verlagern sich ins Digitale. Doch nicht alle Heimnutzer, die einen Internetanschluss besitzen, können damit große Sprünge machen: Ende 2019 verfügten laut Bundesregierung 6,4 Prozent der 41,43 Millionen Privathaushalte nur über eine Anbindung mit Bandbreiten von weniger als mindestens 30 MBit/s. 2,65 Millionen Heime seien so noch nicht über ein Netzwerk der "nächsten Generation" wie etwa Glasfaser, VDSL, Vectoring oder Breitbandkabel erschlossen.
Bundesförderprogramm auch auf "graue Flecken" ausdehnen
Der Ausbau schneller Netze solle "auch weiterhin vorrangig durch die Privatwirtschaft erfolgen", betont die Regierung in einer jetzt veröffentlichten Antwort auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion. Der von der Großen Koalition vorgesehene flächendeckende Aufbau von Gigabitnetzen bis 2025 mache es aber erforderlich, das Bundesförderprogramm Breitband nicht mehr nur auf "weiße", also gar nicht versorgte Flecken zu beziehen. Einbezogen werden müssten auch "graue Flecken" in Form von Gegenden, die bereits über Übertragungsraten von etwas mehr als 30 MBit/s verfügten.
Durch die in der bisherigen Förderinitiative bisher gemeldeten Projekte würden rund 2,5 Millionen Anschlüsse realisiert, seit 2018 "in der Regel mit Glasfasertechnologie", heißt es in der Antwort. Die Umsetzung "erfolgt derzeit", wobei die Mittel aber nach wie vor nur zögerlich abfließen.
Abstimmung mit Brüssel
Darüber hinaus stimme die Regierung nach wie vor ein künftiges "Graue-Flecken-Programm" mit der EU-Kommission ab und stehe dabei nun vor einem Abschluss der Verhandlungen, berichtet das federführende Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur. Man forderte bereits seit längerer Zeit, "dass die EU-Beihilfevorgaben für den Breitbandausbau modernisiert und besser auf die Gigabitziele für 2025 ausgerichtet werden". Zuvor hatte es Berichte gegeben, dass sich die Brüsseler Regierungsinstitution querlege und das Vorhaben vor dem Aus stehe.
Flächendeckende Mobilfunkversorgung auf dem Weg
Auf einem guten Weg befindet sich dem Ministerium zufolge der Aufbau der umstrittenen staatlichen Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG). Sie soll helfen, Funklöcher zu stopfen. Der Haushaltsausschuss habe die für die Gründung der Institution bereitgestellten Mittel entsperrt, sodass diese bald ihre Arbeit aufnehmen könne: "Es ist beabsichtigt, die MIG noch im dritten Quartal 2020 zu errichten". Sie solle dann mit einer "übergreifenden Planung" und als "Treiberin der Förderverfahren" dazu beitragen, dass eine "flächendeckende Versorgung mit mobilen Sprach- und Datendiensten erreicht wird".
Die Instanz werde so "als Scharnier zwischen den Beteiligten fungieren" und etwa zwischen Mobilfunknetz- und Standortbetreibern sowie Ländern und Kommunen vermitteln, betont die Regierung. In einem Vergleich der verschiedenen Optionen habe sich die Gründung einer MIG als Tochtergesellschaft des staatlichen Lkw-Mautbetreibers Toll Collect und eine "Teilauslagerung von Aufgaben" rund um das Geographische Informationssystem (GIS) an die Bundesnetzagentur als beste Lösung erwiesen. (tiw)
