Mecklenburgische SPD-Landtagsfraktion bereitet sich auf Kernthema Digitalisierung vor
Während in Berlin CDU/CSU und SPD die nächste Große Koalition verhandeln, hat sich die Mecklenburgische SPD-Fraktion zu einer Klausur mit dem diesjährigen Schwerpunktthema Digitalisierung zurückgezogen.
(Bild: dpa, Daniel Reinhardt)
Nach dem Willen der SPD soll Mecklenburg-Vorpommern bei der Digitalisierung von Wirtschaft, Bildung und Verwaltung mit den rasanten Entwicklungen Schritt halten. Nahezu alle Bereiche des täglichen Lebens würden sich durch die zunehmende Nutzung von Computer und Internet erheblich verändern. Darauf müsse man sich gut vorbereiten, erklärte der Chef der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Krüger, vor einer dreitägigen Fraktionsklausur, die am Mittwochmittag in Schloss Basthorst im Kreis Ludwigslust-Parchim beginnen soll.
Externe Berater
Über alle Ressorts hinweg solle bei dem Treffen diskutiert werden, wie sich das Land für die Zukunft aufstellen müsse. "Längst ist klar: Digitalisierung heißt nicht einfach nur ein Glasfaserkabel im Acker zu verbuddeln", sagte Krüger. Wichtige Anregungen erwartet der SPD-Fraktionschef von Christoph Bornschein aus Berlin. Dessen Unternehmen habe sich auf digitale Transformationsprozesse spezialisiert und berate in diesen Fragen Konzerne, Verbände und Politik.
10 Millionen für die Digitalisierung
Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hatte bereits angekündigt, dass die Landesregierung mit einem Zehn-Millionen-Euro-Programm die Digitalisierung in Mecklenburg-Vorpommern vorantreiben wolle. Dazu gehöre der Aufbau von digitalen Gründerzentren in Rostock und Greifswald für Start-up-Unternehmen und die Unterstützung kleiner Firmen. Kritiker halten den Finanzansatz für unzureichend und beklagen ein zu geringes Tempo beim Ausbau leistungsfähiger Datennetze. Ende 2017 hatte der Unternehmerverband Rostock-Mittleres Mecklenburg den langsamen Breitbandausbau im Nordosten des Landes kritisiert, da viele Firmen auf schnelleres Internet angewiesen seien. Mecklenburg-Vorpommern erhält für Infrastrukturprojekte vom Bund 828 Millionen Euro, so viel wie kein anderes Bundesland.
Die Landtagsfraktionen starten ihre Arbeit im neuen Jahr traditionell mit mehrtägigen Klausuren meist außerhalb des Schweriner Schlosses. Dabei legen sie die Schwerpunkte ihrer Parlamentsarbeit fest und laden sich oft auch Experten zu verschiedenen Fachgebieten ein. Neben der Digitalisierung werden unter anderem die aktuellen Koalitionsverhandlungen in Berlin, der Stand der Theaterreform sowie die Integration von Migranten Themen der SPD-Klausur sein. (olb)
