Neuer Prozess um Betrug im DVD-Werk in Dassow
Die Pleite des DVD- und CD-Werks in Dassow aus dem Jahr 2007 beschäftigt erneut das Landgericht in Schwerin. Von Ende dieses Monats an müssen sich drei ehemalige Geschäftsführer unter anderem wegen Betrugs verantworten.
Drei ehemalige Geschäftsführer des insolventen DVD- und CD-Werks in Dassow (Nordwestmecklenburg) müssen sich vom 28. Dezember an erneut vor Gericht verantworten. Wie das Landgericht Schwerin auf Anfrage mitteilte, müssen sich die 68-, 62- und 52-jährigen Männer unter anderem wegen gemeinschaftlichen Betruges in einem besonders schweren Fall, Bankrotts und Verletzung der Insolvenzantrags- und der Buchführungspflicht verantworten. Sie sollen im Jahr 2006 durch falsche Angaben eine Fondsgesellschaft dazu gebracht haben, insgesamt 15 Millionen Euro für eine Projektgesellschaft zu investieren.
15 Millionen Euro innerhalb weniger Tage weg
Eine Voraussetzung zur Bereitstellung der Gelder wären Projekte gewesen, es hätte auch ein positives Rating für diese Projekte vorliegen müssen. Über diese notwendigen Voraussetzungen sollen sie falsche Angaben gemacht haben, hieß es vom Gericht. Innerhalb weniger Tage sollen die 15 Millionen Euro aufgebraucht gewesen sein.
Die drei Männer waren im April 2013 ebenfalls vom Landgericht Schwerin wegen Kreditbetrugs zu Bewährungsstrafen verurteilt worden. Von den Vorwürfen des Subventionsbetrugs und der Steuerhinterziehung wurden sie freigesprochen. Allerdings hatte der Bundesgerichtshof der Revision der Staatsanwaltschaft im Oktober 2014 stattgegeben.
VorwĂĽrfe vielleicht doch berechtigt?
In dem neuen Verfahren müsse nochmals eingehend geprüft werden, ob die Vorwürfe auf Steuerhinterziehung und Subventionsbetrug nicht doch berechtigt sind und auch dafür Strafen zu verhängen sind. Dieser Revisionsprozess hat noch nicht begonnen, sagte der Gerichtssprecher.
Das CD-Werk Dassow galt bis zu seiner Insolvenz im Jahr 2007 als einer der größten CD- und DVD-Produzenten Europas mit zeitweise bis zu 1200 Mitarbeitern. Nach der Insolvenz 2007 war die Produktion in dem hoch subventionierten Betrieb Mitte 2008 komplett eingestellt worden. (anw)