Niedersachsens Masterplan: Eine Milliarde Euro für Digitalisierung

Rund eine Milliarde Euro will das Bundesland Niedersachsen bis 2022 in digitale Infrastruktur, Plattformen und Projekte investieren. "Wir sind der festen Überzeugung, mit dem Masterplan Digitalisierung den richtigen Weg einzuschlagen, damit Wirtschaft und Gesellschaft zukunftssicher aufgestellt werden", kommentierte Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) das Förderprogramm, dessen Vorstellung zuvor bereits mehrfach verschoben worden war.

So hat sich die rot-schwarze Landesregierung in ihrem teilweise vorab geleakten Masterplan zum Ziel gesetzt, dass bis 2025 alle Haushalte mit gigabitfähigen Festnetz-Anschlüssen versorgt sind. Bei Gewerbegebieten, Seehäfen sowie den Schulen und Hochschulen des Landes soll das bereits 2021 erreicht sein. Dafür sollen Förderung vereinfacht und Verfahren entbürokratisiert werden. Bereits in diesem Jahr seien demnach 100 Millionen Euro für Ausbauförderung eingeplant. Dabei sollen die Maßnahmen in möglichst enger Partnerschaft mit den Telko-Unternehmen erfolgen – "Markt vor Staat“ heißt die Devise.

Digitale Endgeräte an allen Schulen

Um die Schulen fit für den digitalen Wandel zu machen, will Regierung digitale Endgeräte als Lernmittel anerkennen – und schreibt sich auch flächendeckenden Einsatz dieser Lernmittel in allen weiterführenden Schulen auf die Fahnen. Finanzschwache Eltern soll bei der Anschaffung der Geräte durch ein "Unterstützungssystem“ geholfen werden. Ansonsten müssen die Eltern wohl selber in die Tasche greifen, damit die bildungspolitischen Ziele erreicht werden. Ebenfalls soll die niedersächsische Bildungs-Cloud als Arbeitsumgebung weiterentwickelt werden. Medienbildung solle stärker in Lehrpläne aller Schulformen einfließen.

Auch den Mobilfunk will man voranbringen: Derzeit würden in der Hälfte aller Landkreise und kreisfreien Städte regelmäßig Beschwerden über schlechten Empfang eingehen. Die Landesregierung verspricht, mit den Netzbetreibern noch in diesem Jahr konkrete Verabredungen für Verbesserungen zu schaffen. Sprachtelefonie und 4G-Verbindungen sollen flächendeckend im Land möglich werden. Ebenfalls will man auch die Einrichtung öffentlicher WLAN-Hotspots vorantreiben.

Digitalagentur soll KMUs beraten

Ab Herbst werde zudem eine "Digitalagentur Niedersachsen" ihren Betrieb aufnehmen, die kleine und mittelständische Betriebe darüber beraten solle, wie sich ihre Geschäftsmodelle für die Digitalwelt anpassen lassen. Für die Überführung von Betriebsprozessen vom Analogen ins Digitale soll eine Förderung von insgesamt bis zu 15 Millionen Euro zur Verfügung stehen.

Darüber hinaus skizziert der 130 Seiten starke Fahrplan des Programms, der heise online vorliegt, zahlreiche Maßnahmen für die Zukunft des Flächenlands: Das Spektrum reicht von Forschungsprojekten zum "digitalen Stall der Zukunft" bis hin zum Aufbau eines Bürgerinformationsportals. (axk)