Patente aberkannt: Rückschlag für Alphabet im Rechtsstreit um Project Loon

Im Rechtsstreit um Googles ballongestütztes Internet könnte es eng werden für das Project Loon, nachdem das US-Patentamt der Google-Mutter Alphabet einige wichtige Patente aberkannt hat. Wie Wired berichtet, hat das klagende Unternehmen Space Data das Patentamt überzeugen können, selbst zuerst die grundlegenden Ideen gehabt und angemeldet zu haben. Space Data hält damit nun wichtige Patente, denen Alphabet nichts Vergleichbares entgegenzusetzen hat. Space Data hatte Alphabet 2016 verklagt, weil der Konzern die Idee eines ballongestützten Breitband-Internets gestohlen und Patente verletzt haben soll.

Im Project Loon will Google mit Stratosphärenballons Internetzugang in alle Welt und dabei vor allem die derzeit unterversorgten Regionen bringen. Space Data arbeitet daran aber schon seit 15 Jahren und bietet seit Jahren Mobilfunkverbindungen an, die über Wetterballons bereitgestellt werden, die in rund 32 Kilometern Höhe schweben. Das Unternehmen wirft Google vor, bei Übernahmeverhandlungen im Jahr 2008 Kenntnis von wichtigen Details erlangt zu haben, die nach dem Scheitern in das Project Loon eingeflossen seien. In dem Jahr hatte eine Google-Delegation, darunter die beiden Gründer Larry Page und Sergey Brin, das Unternehmen besucht und sich die Technik demonstrieren lassen, heißt es in der Klageschrift.

Absicherung bei einer Frequenzauktion

Wie Wired nun erläutert, könnten die Übernahmeverhandlungen eine Absicherung für Google gewesen sein, das damals in einer großen Frequenzauktion mitmischte. Dabei ging es um die wichtigen US-Frequenzen im 700-MHz-Band. Bei Erreichen des Mindestgebots sollte ein Teil des Spektrums geöffnet werden, womit Google sein Mobilbetriebssystem Android unterstützen wollte. Deswegen hatte das Unternehmen dieses Mindestgebot abgegeben, in der Hoffnung, von einem klassischen Netzbetreiber überboten zu werden. Hätte das aber nicht geklappt, hätte Google als versehentlicher Gewinner 40 Prozent der US-Amerikaner binnen vier Jahren abdecken müssen. Für diesen Fall habe das Unternehmen mit Space Data verhandelt, legt Wired nahe.

Bis zum Ende der Auktion habe Google deswegen eine Übernahme von Space Data vorbereitet und auch Einblick in wichtige Firmengeheimnisse erhalten. Als die Auktion aber wie erhofft über die Bühne gegangen war, habe es für Google keinen Grund mehr gegeben, Space Data noch zu übernehmen. Google musste ja keine Frequenzabdeckung einrichten, behauptet Space Data nun in der Klageschrift. Larry Page habe die Idee eines ballongestützten Internets aber nicht losgelassen und er habe immer wieder davon erzählt. 2011 begannen dann die Arbeiten am Project Loon und seit 2013 gibt es Tests. Ob das Projekt nun eine Zukunft hat, muss sich zeigen, denn trotz des Erfolgs dürfte der Rechtsstreit für Space Data langwierig und teuer werden. Das Verfahren soll 2019 beginnen. (mho)