Wettbewerbszentrale: Teslas "Autopilot" führt in die Irre
Manche Werbeaussage Teslas stößt der Wettbewerbszentrale auf, weil die versprochene Technik hierzulande noch gar nicht zugelassen ist. Sie klagt deshalb.
"Aktive Fahrzeugführung von Autobahneinfahrt bis -ausfahrt" verspricht Tesla auf seiner deutschsprachigen Webseite.
(Bild: tesla.com)
Tesla macht mit seinen Werbeaussagen falsche Versprechungen über seine Elektroautos, meint die Wettbewerbszentrale. Sie will gerichtlich überprüfen lassen, ob Angaben wie "Autopilot inklusive", "Volles Potenzial für autonomes Fahren" oder "Bis Ende des Jahres: … automatisches Fahren innerorts", mit denen der US-Autohersteller hierzulande wirbt, haltbar sind. Der Verein hat deshalb beim Landgericht München Unterlassungsklage eingereicht (Az. 33 O 14041/19).
Noch nicht zugelassen
Diese Ankündigungen könnten so nicht erfüllt werden, weil einige der genannten Funktionen in Deutschland rechtlich noch gar nicht im Straßenverkehr zugelassen sind und auch nicht bis Ende 2019 zugelassen sein werden, argumentiert die "Selbstkontrollinstitution der Wirtschaft", wie sich die Wettbewerbszentrale bezeichnet. Der Verbraucher könne kein Fahrzeug mit der Funktion für ein "Automatisches Fahren innerorts" oder eine "automatische Fahrt auf Autobahnen" erhalten.
"Die hier beanstandeten Werbeaussagen verstoßen aus Sicht der Wettbewerbszentrale gegen das Irreführungsverbot, weil im Hinblick auf die rechtliche Zulassung und Funktionalität des 'Autopilot' und des "autonomen und automatisierten Fahrens" falsche Vorstellungen hervorgerufen werden, erklärt Rechtsanwalt Andreas Ottofülling in einer ersten Stellungnahme.
Mensch am Steuer
Konkret stört sich die Wettbewerbszentrale unter anderem an der Aussage "Navigieren mit Autopilot-Funktionalität: automatische Fahrt auf Autobahnen von der Ein- bis zur Ausfahrt einschließlich Autobahnkreuzen und Überholen von langsameren Fahrzeugen" oder an "Ampel-/Stoppschilder Erkennung mit Anhalte-/Anfahrautomatik", die bis Ende des Jahres verfügbar sein soll.
"Autopilot" ist kein echtes Selbststeuerungssystem, sondern lediglich ein Fahrassistenzsystem. Tesla weist stets darauf hin, dass der Mensch am Steuer immer den Überblick über die Verkehrssituation und die Kontrolle über das Fahrzeug behalten solle. Dennoch haben einige Vorfälle, bei denen Fahrer ihrem Tesla die vollständige Oberhand gewährten, für Diskussionen in den USA gesorgt, ob der Begriff "Autopilot" an sich schon irreführend sein. Verbraucherschützer und Verkehrssicherheits-Behörde stellten zudem die Technik in Frage.
Teslas Modellpalette (33 Bilder)
(Bild: Tesla)
(anw)
