Was war. Was wird. Von Cyber-Botschaften, Cyber-Angriffen und taumelnden Kontinenten

Wie immer möchte die Wochenschau von Hal Faber den Blick für die Details schärfen: Die sonntägliche Wochenschau ist Kommentar, Ausblick und Analyse. Sie ist Rück- wie Vorschau zugleich.

Was war.

*** "Verweigert Assange die Speichelproben, dürfte die internationale Aktion abgebrochen werden und der Zufallsgenerator wird angeworfen." So endete die letzte Wochenschau. Ganz zufällig war das falsch, denn das Verhör in der Botschaft wird verschoben, auf einen Termin nach den US-Wahlen. Vorher hatte kein Anwalt von Assange Zeit, man kämpft halt an vielen Fronten und gegen die skurrilsten Vorwürfe, nicht nur im US-Wahlkampf an der Seite von Trump. Dieser eigensinnige Trumpismus beunruhigt, nicht wegen veröffentlichter Risotto-Rezepte oder der Millionenspenden aus Katar für die Clinton-Stiftung, sondern wegen der Attribution Richtung Russland. Das mag stimmen, ist aber nicht Assanges Problem, sondern Teil seines Kalküls: Wenn Wikileaks Tag für Tag jetzt Tausende von demokratischen Mails veröffentlicht, sollen die Umrisse des tiefen Staates erkennbar werden, der Amerika eigentlich regiert.

*** Sollte sich daraus aus "Rache" ein Cyber-Angriff auf Russland entwickeln, hätte Assange sein Ziel erreicht, als Gröwaz in die Geschichte einzugehen (größter Wikileaker aller Zeiten). "Wir werden eine Botschaft senden", das klingt doch schon einmal vielversprechend, auch wenn nicht klar ist, wer die Botschaft senden soll, die Cyber-Armee oder die CIA. Nur noch ein kleiner Zufall und es kann losgehen mit dem Cybern. Zwei Tage lang haben über 700 Spezialisten in dieser Woche bei der ENISA bei Cyber Europe 2016 den Cyberkampf geübt und sich fit gemacht für die nächste Cyber-Krise. Vielleicht ist die erste "Botschaft" schon versendet worden, wie im Juli vermutet wurde? Unser neuer Cyber-Befehlshaber Ludwig Leinhos wird es hoffentlich wissen, mit 20 Jahren Erfahrung bei den Elektronischen Kampfführungsbataillonen (EloKa) und generalstäblicher Arbeit bei der Cyber-Verteidigung der NATO.

*** Zu den erstaunlichen Zufällen in dieser Woche gehört sicher der Selbstmord eines Syrers, der als mutmaßlicher Terrorist in einem sächsischen Gefängnis saß, nachdem er dank Facebook (!) auf der Flucht von Syrern erkannt und gefesselt wurde. Das ein Mensch mit Plänen für ein Selbstmordattentat selbstmordgefährdet ist, wer hätte das gedacht? Er hätte in einem besonders gesicherten Haftraum untergebracht werden müssen, doch im Freistaat Sachsen sah man die Sache anders.

*** Auch beim zweiten großen Zufall spielte die IT eine wichtige Rolle: Als das Landeskriminalamt Bayern eine Analyse einer DNA-Spur aus dem Fall der ermordeten Peggy Knobloch in die bundesweite DNA-Datenbank beim BKA kippte, gab es unter dem Namen "Uwe Böhnhardt" einen Treffer. Seitdem wird die verdächtige Verknüpfung diskutiert und länger bekannten Hinweisen nachgegangen, dass es Verbindungen zwischen dem rechten Terror der NSU und der pädophilen Szene gibt. Der Fall des wegen Kindesmissbrauchs veruteilten NSU-Unterstützers Tino Brandt lässt grüßen. Gleich zu Beginn der Ermittlungen wurden Sexfilme auf dem Computer von Uwe Böhnhardt und Beate Zschäpe gefunden und die These in den Raum gestellt, dass sich das Trio über den Handel mit Kinderpronographie finanzierte. Dann wurden die Raubüberfälle bekannt, bei denen rund 600.000 Euro erbeutet wurden. Demgegenüber wäre der Vertrieb von Kinderpornos ein viel zu großes Risiko gewesen, enttarnt zu werden, so die Meinung der Ermittler. Wie es aussieht, ist der nationalsozialistische Untergrund nach untergründiger.

*** Eigentlich ist es ja ganz anders gewesen. Eigentlich wollte das Nobelpreiskomitee Steve Jobs ehren, weil dieser der Menschheit so etwas Großes wie die Zukunft geschenkt hatte. Doch dieser verstarb vor fünf Jahren kurz vor der Bekanntgabe der Nobelpreise und so holte man das mit dem gebührenden Abstand nach und gab den Literatur-Nobelpreis an seinen Lieblingsmusiker, Bob Dylan. Literatur geht in Ordnung, schließlich gehört die ausgesuchte Grausamkeit, Desolation Row interpretieren zu müssen, zum klassischen Bestandteil des Englischunterrichtes in Deutschland. Nun also hat das alberne Unterfangen geklappt. Lustiger als die Entscheidung "sabbernder Hippies" (Irvene Welsh) sind die Versuche des Feuilletons, von Dylan eine Reaktion zu bekommen. Der trat nach der Bekanntgabe der Ehrung im Cosmopolitan in Las Vegas auf und erwähnte den Preis mit keinem Wort. Warum auch, schließlich ist er Musiker. Nun wird in großer Verzweiflung versucht, aus der Setliste des Leitfossils eine Botschaft zu basteln. Begann er das Konzert nicht mit Rainy Day Women und Everybody must get stoned? Das ist doch mal ne Ansage, genau wie damals, als Bob Dylan zusammen mit Ralf Dahrendorf und Michael Schumacher den Prinzessin von Asturien-Preis gewann.

*** Vielleicht werden in 100 Jahren Bücher über unsere Zeit geschrieben, die nicht nur den Neuanfang der Literatur im Lichte Dylans analysieren, sondern auch die grassierende rechtspopulistische Seuche unter dem Stichwort Trumpismus zusammenfassen – auch wenn Leute wie Björn Höcke bislang nicht dafür bekannt wurden, sich mit sexuellen Übergriffen auf Frauen zu brüsten. Das Frauenbild eines deutschen Rechtsnationalisten dürfte sich aber wenig von dem Trumps unterscheiden. Sprücheklopfen und die Wahrheit nach Bedarf zurechtbiegen können Leute wie Höcke, Gauland, Petry, Le Pen oder Orban allemal. Diese rechtspopulistische Mischpoke spricht für ihre Anhänger halt die Wahrheit, weil die Wahrheit immer das ist, was man selbst glaubt, abseits aller Belästigungen durch die Realität – zumindest erklärte dies die Haltung der Schafe, die ihre rechten Schlächter selbst wählen und ihnen ein begeistertes "Endlich sagt's mal einer" bei jeder ihrer Lügen und Verdrehungen hinterherrufen. Diese Schafe sind aber nicht nur das diskussionsunfähige Pack von Pegida, sondern auch gut situierte und diskursgestärkte Bürger:
"Freiheit war nur um den Preis von Sicherheit und moralischer Gewissheit zu haben. Mit mehr Möglichkeiten ausgestattet als je zuvor und gleichzeitig einem chaotischen Chor von unzähligen Versprechen und Forderungen ausgeliefert, merkten die unsicheren Bürger dieser Welt, dass sie nicht mehr aus einem Stück geschnitzt waren, dass es keine einzig gültige Perspektive mehr gab, von der aus sie die Welt oder die Welt sie hätte beschreiben können. Unzählige Mitglieder der Schicht, die mit den meisten Möglichkeiten ausgestattet war, nämlich des Bürgertums, brachen unter dieser Last zusammen. Der fragmentarische, episodenhafte Charakter der Existenz in der modernen Metropole ging einher mit der kompromisslosen Eile der Industrie, die alles, was ihren gegenwärtigen Bedürfnissen nicht entsprach, mit eisernem Besen wegfegte. Trotz größerer Entscheidungsmöglichkeiten hatten viele Menschen das Gefühl, dass ihr Leben und ihr Selbstgefühl vergänglicher und zerbrechlicher waren denn je; vielen Menschen, die sich diesen Anforderungen nicht gewachsen fühlten, erschien die scheinbare Stabilität der Vergangenheit beinahe wie ein gelobtes Land."
Nein, es ist nicht ein Vorgriff auf die historische Untersuchung, die in 100 Jahren unsere Zeit beschreibt, es geht um den taumelnden Kontinent in der Zeit vor la Grande Guerre, der Zeit vor dem zweiten Dreißigjährigen Krieg in Europa.
"Dem Bürger fliegt vom spitzen Kopf der Hut,
In allen Lüften hallt es wie Geschrei.
Dachdecker stürzen ab und gehn entzwei
Und an den Küsten – liest man – steigt die Flut.
Der Sturm ist da, die wilden Meere hupfen
An Land, um dicke Dämme zu zerdrücken.
Die meisten Menschen haben einen Schnupfen.
Die Eisenbahnen fallen von den Brücken."
Dass eben diese Bürger auch heute ihren Schnupfen mit dem Ende der Welt verwechseln, das ist das, was dann wirklich furchterregend ist.

Was wird.

Bekanntlich scheiterte die G10-Kommission mit einer Klage beim Verfasungsgericht aus formalen Gründen, weil sie zwar Aufsicht über den BND hat, aber selbst kein Verfassungsorgan ist. Immerhin wurde vom Gericht festgestellt, dass unmittelbar betroffene Bürger die Möglichkeit haben, feststellen zu lassen, ob der Einsatz der NSA-Selektoren ihre Grundrechte verletzt habe. Solchermaßen belehrt kann man auf die letzte Lesung des BND-Gesetzes im Bundestag zugehen, mit der die Leistungsfähigkeit unser Auslandsschnüffler gestärkt wird. Denn keine Angst, es kommt noch schlimmer: Da haben doch 30 europäische Inlands-Geheimdienste die Counter Terrorism Group gegründet und arbeiten an einer gemeinsamen Datenbank, deren Details unglaublich geheim sind. Auf Nachfrage der Linken, welche Datenfelder aus dem Phänomenbereich des islamistischen Terrorismus in diese Datenbank einfließen, kommt die Antwort, dass schon diese Auskunft über den Aufbau der Datenbank unzulässig ist. Selbst in der Geheimschutzstelle des Bundestages darf der Datenbankaufbau nicht eingesehen werden, da schon das kleinste Datenfeld Rückschlüsse zulassen könnte, welcher Geheimdienst einem anderen Dienst welche Informationen übergibt. Die berüchtigte Third-Party-Rule lässt grüßen und die Parlamentarier doof im Regen stehen. Lieb Datenbank, magst ruhig sein.
"Die erbetenen Auskünfte können aufgrund der Restriktionen der sogenannten „Third-Party-Rule" nicht veröffentlicht werden. Die „Third-Party-Rule" betrifft den internationalen Austausch von Informationen der Nachrichtendienste. Diese Informationen sind geheimhaltungsbedürftig, weil sie sicherheitsrelevante Erkenntnisse enthalten, die unter der Maßgabe der vertraulichen Behandlung von ausländischen Nachrichtendiensten an das Bundesamt für Verfassungsschutz weitergeleitet wurden. Eine Bekanntgabe dieser Informationen kann einen Nachteil für das Wohl des Bundes bedeuten, da durch die Missachtung einer zugesagten und vorausgesetzten Vertraulichkeit die künftige Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben des Verfassungsschutzes einschließlich der Zusammenarbeit mit anderen Behörden, zumal mit Nachrichtendiensten anderer Staaten, erschwert würden. Selbst die Bekanntgabe unter Wahrung des Geheimschutzes durch die Übermittlung an die Geheimschutzstelle des Deutschen Bundestages birgt das Risiko des Bekanntwerdens, welches unter keinen Umständen hingenommen werden kann." (jk)