VPN-Patente: Apple soll weitere 500 Millionen US-Dollar an VirnetX zahlen
Über 450 Millionen Dollar musste Apple wegen Patentverletzungen schon an die Holding zahlen. Einer Jury-Entscheidung zufolge wird es noch deutlich teurer.
Der Patentstreit zwischen VirnetX und Apple reicht über ein Jahrzehnt zurück.
(Bild: dpa, Julian Stratenschulte)
Der seit über einem Jahrzehnt andauernde Patentstreit zwischen VirnetX und Apple geht in die Verlängerung: Eine Jury im US-Bundesstaat Texas hat nun entschieden, dass Apple 502,8 Millionen US-Dollar an Lizenzgebühren für die Verletzung von Patenten rund um VPN-Funktionen in iOS zahlen muss (VirnetX vs. Apple, Aktenzeichen 6:12-cv-00855, U.S. District Court for the Eastern District of Texas).
Apple will Berufung einlegen
Die Geschworenen setzten nur die zu zahlende Summe neu fest, eine Verletzung der Patente wurde bereits im vorausgehenden Berufungsverfahren festgestellt. VirnetX hatte rund 700 Millionen US-Dollar gefordert, Apple sah lediglich 113 Millionen US-Dollar als angemessen an – rund 19 Cent pro Gerät, wie die Finanznachrichtenagentur Bloomberg berichtet. Die Jury habe sich letztlich dafür entschieden, 84 Cent pro Gerät als Berechnungsbasis festzusetzen.
Apple hatte zuvor schon kritisiert, dass der zu zahlende Betrag auf der Zahl der verkauften Geräte basiert – er falle so viel höher aus als der Wert der Erfindung. Man sei enttäuscht über das Urteil und wolle es anfechten, teilte Apple in einer Stellungnahme gegenüber Bloomberg mit. Die Patente des Klägers würden nichts mit den "Kernfunktionen" der eigenen Produkte zu tun haben und seien bereits teils für ungültig erklärt worden.
Über 450 Millionen Dollar musste Apple bereits zahlen
In dem Streit geht es um Patente rund um abgesicherte Kommunikationstechniken, die Apple mit den Diensten iMessage und FaceTime verletzte – sowie mit der Umsetzung von "VPN on Demand" in iOS. VirnetX hatte die Techniken nach eigener Angabe ursprünglich für den US-Auslandsgeheimdienst CIA entwickelt. Um Patentansprüche zu umfahren, hatte Apple vor gut sechs Jahren offenbar technische Änderungen bei FaceTime vorgenommen, die den Dienst vorübergehend beeinträchtigten – in älteren iOS-Versionen wurde er schließlich ganz abgestellt, was eigene Klagen nach sich zog.
Im März 2020 musste Apple bereits 454 Millionen US-Dollar an VirnetX überweisen, nachdem der Konzern sich in einem weiteren Verfahren nicht durchsetzen konnte und der oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten sich mit dem Fall nicht befassen wollte. (lbe)
