c't 19/2021
S. 16
Titel
Bundestagswahl: Die digitalpolitische Bilanz der Regierung
Bild: Andreas Martini

Immer noch Neuland

Warum die aktuelle Bundesregierung bei der Digitalisierung versagt hat – und was die nächste besser machen muss

Nicht nur die föderalistischen Strukturen sind schuld an der digitalen Misere in Deutschland: Der großen Koalition im Bund ist kein einziges großes IT-Projekt gelungen. Auf die nächste Regierung wartet deshalb eine Mammutaufgabe.

Von Christian Wölbert

Acht Jahre ist es her, dass Angela Merkel ihren wohl zweitberühmtesten Satz – nach „Wir schaffen das“ – sagte: „Das Internet ist für uns alle Neuland“, murmelte sie 2013 auf einer Pressekonferenz, rund 20 Jahre nach Erfindung des WWW, in einem der wenigen Momente ihrer Karriere, in denen sie sich nicht perfekt unter Kontrolle hatte und vielleicht genau deshalb einen einfachen, treffenden Satz sagte.

Denn es stimmte ja: Merkel und ihre Ministerriege waren nicht mit dem Netz aufgewachsen, sie fühlten sich darin nicht wohl. Das Gleiche galt für den deutschen Staat insgesamt. In Schulen und Behörden wurde kopiert, gelocht und geheftet, obwohl Vorreiter wie Estland schon damals zeigten, dass es auch anders geht.

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