c't 16/2024
S. 44
Aktuell
Julian Assange freigelassen

Preis der Freiheit

Auswirkungen des Freilassungsdeals mit Julian Assange auf die Pressefreiheit

Der gesundheitlich angeschlagene Julian Assange ist endlich wieder frei. Für ihn persönlich ist das eine gute Nachricht. Die schlechte ist, dass der Deal den USA helfen könnte, Whistleblower künftig strenger zu verfolgen.

Von Detlef Borchers

Der Wikileaks-Gründer Julian Assange ist wieder in seinem Heimatland Australien. Das ist das Ergebnis eines Deals, der unter Vermittlung von britischen und australischen Diplomaten mit der US-Regierung ausgehandelt wurde. Nach mehr als fünf Jahren im britischen Gefängnis Belmarsh durfte Assange das Land mit einem gecharterten Jet Richtung Saipan verlassen. Die 3000 Kilometer vor Australien gelegene Insel gehört zum US-amerikanischen Hoheitsbereich und ist Sitz eines Bundesgerichtes.

Vor diesem Gericht musste sich Assange schuldig bekennen, dass er nach dem Gesetz 18 U.S.C. § 793 bei einer „Verschwörung zur Weitergabe von Informationen zur nationalen Verteidigung“ (conspiracy to obtain information) beteiligt war. Die Richterin Ramona Manglona verurteilte ihn zu einer Haftstrafe von fünf Jahren und zwei Monaten, die exakt der Zeit entspricht, die Assange im Hochsicherheitstrakt von Belmarsh verbrachte. Nach dem Urteil war er damit frei, wurde aber aus den USA ausgewiesen und sofort nach Australien ausgeflogen.

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