Geese gegen Google
Der Digital Services Act wird das wichtigste Internetgesetz der Welt. Die EU-Abgeordnete Alexandra Geese will darin ein Verbot von personalisierter Werbung durchsetzen. Aber wie genau entstehen Gesetze auf EU-Ebene eigentlich? Unser Autor hat Geese im Politikbetrieb des EU-Parlaments begleitet.
Der fensterlose Saal des EU-Parlaments in Straßburg ist fast leer. Über den blauen Sitzen, den 27 Fahnen und über den Köpfen der Anwesenden spricht eine griechische Abgeordnete, remote, überlebensgroß, vor einer Leinwand. Gelegentlich schaut sie von ihrem Blatt auf in die Kamera, ihre Stimme hallt durch den Saal.
Das Thema der Debatte ist Cyber-Violence – digitale Gewalt gegen Frauen im Internet. Eigentlich geht es nur um einen Report, eine Bestandsaufnahme zum Thema, zu dem die EU dann auch Vorschläge macht. Um 18:19 Uhr aber tritt die Grünen-Abgeordnete Alexandra Geese für ihre 60-Sekunden-Rede ans Mikrofon, eine hochgewachsene Frau mit braunen Haaren, weißem Rollkragenpullover und dunkelgrauem Jacket: „Einer besonders perfiden Form von sexueller Gewalt im Internet können wir schon heute Abend ein Ende setzen, nämlich dem Hochladen von Nacktbildern auf Pornoplattformen gegen den Willen des Opfers“, sagt Geese. „Wir stimmen nämlich heute Abend im IMCO-Ausschuss über einen Kompromiss ab, mit dem wir dieser unsäglichen Form von Gewalt im Internet mit dem Digital Services Act entgegentreten können.“