EU-Kartellstrafe: Speicherchiphersteller müssen 331 Millionen Euro zahlen
Wegen illegaler Preisabsprachen vor zwölf Jahren hat die EU-Kommission hohe Geldstrafen gegen neun damals führende Produzenten von DRAM-Chips verhängt.
Insgesamt 331.273.800 Euro Strafe verlangt die EU-Kommission von führenden Speicherchipherstellern, darunter auch Infineon und Samsung Electronics. Die Unternehmen hatten im Zeitraum von 1998 bis 2002 illegale Preisabsprachen getroffen. Es geht also um einen ähnlichen Zeitraum wie in dem bereits 2006 weitgehend abgeschlossenen Verfahren der Antitrust-Abteilung des US-amerikanischen Justizministeriums gegen größtenteils dieselben Firmen: außer dem Weltmarktführer Samsung sowie Infineon auch Hynix (ehemals Hyundai und die DRAM-Sparte von LG Electronics), Micron und Elpida (die ehemaligen DRAM-Sparten von NEC Eletronics und Hitachi). Das EU-Verfahren betrifft auch die Firmen Mitsubishi und Toshiba, die beide schon vor Jahren aus dem Geschäft mit DRAM-Chips, die unter anderem im Hauptspeicher von PCs, Notebooks und Servern stecken, ausgestiegen sind.
Die Generaldirektion Wettbewerb der Europäischen Kommission will – ähnlich wie in dem Verfahren gegen Intel – später noch eine ausführliche Begründung der Entscheidung veröffentlichen. Am heutigen Mittwoch hat sie vor allem die Höhe der Strafzahlungen bekannt gegeben. Mehrere der Firmen, die ihre Schuld auch eingestanden haben, erhielten nach einer Art Kronzeugenregelung Strafnachlässe, Micron sogar in voller Höhe. Das US-Unternehmen betreibt ein Werk in der EU und hatte die EU-Kommission als erstes über die Preisabsprachen informiert.
Zwischen 2003 und 2006 hatten auch die Firmen Infineon, Hynix, Samsung, Elpida und NEC um Strafnachlässe gebeten, 2009 waren dann die Strafzahlungen nach dem 2008 eingeführten Kronzeugenverfahren (Leniency Policy) ausgehandelt worden. Dabei erhielten alle betroffenen Firmen 10 Prozent Strafnachlass. Letztlich muss Marktführer Samsung Electronics nun 145,73 Millionen Euro zahlen, Infineon 56,7 Millionen Euro und Hynix 51,5 Millionen Euro. Auf die heute zu Elpida verschmolzenen, ehemaligen DRAM-Sparten von NEC und Hitachi sowie auf die ursprünglichen Firmen entfallen insgesamt 41,3 Millionen Euro, Mitsubishi und Toshiba müssen 16,6 beziehungsweise 17,6 Millionen Euro abliefern. Der ehemalige Infineon- und heutige Micron-Partner Nanya kommt mit 1,8 Millionen Euro davon. Die US-Antitrust-Behörde hatte hingegen sogar Freiheitsstrafen von bis zu 14 Monaten Dauer für einzelne Manager zuzüglich persönlicher Strafzahlungen verhängt.
Einige der nun bestraften Firmen werden von der EU-Wettbewerbskommission auch wegen anderer illegaler Preisabsprachen untersucht, etwa bei SRAM- sowie bei Smart-Card-Chips, die beispielsweise auf Geldkarten sitzen. (ciw)
