Journalisten und Verleger verurteilen Angriffe auf die Pressefreiheit
Am 3. Mai wird der 1993 von der UN-Generalversammlung ausgerufene Tag der Pressefreiheit begangen. An dem Tag finden wieder einige Veranstaltungen statt, um auf weltweite Einschränkungen der Meinungsfreiheit hinzuweisen.
Am Dienstag, dem 3. Mai, wird weltweit der 1993 von der UN-Generalversammlung ausgerufene Tag der Pressefreiheit begangen. Es sind einige Aktionen und Veranstaltungen geplant, um unter anderem darauf hinzuweisen, das es – nicht nur in totalitären Staaten – Anschläge auf die völkerrechtlich garantierte Presse- und Meinungsfreiheit gibt, Journalisten mit Gewalt und Terror unter Druck gesetzt und mit Strafen belegt werden. "Medien werden zensiert oder verboten. Besorgnis erregend ist, dass immer häufiger Journalisten bei der Ausübung ihres Berufes ums Leben kommen", schreibt die Deutsche UNESCO-Kommission auf ihrer Website.
Der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) hat die weltweiten Angriffe auf die Pressefreiheit verurteilt. Es sei nicht zu ertragen, wie das Recht auf Meinungs- und Pressefreiheit in vielen Ländern der Welt ignoriert werde, sagte BDZV-Präsident Helmut Heinen am Montag. Weltweit würden Journalisten, Redakteure und Verleger verfolgt, verhaftet und ermordet, "nur weil sie ihrer Arbeit nachgehen".
Nach Angaben des BDZV sind im vergangenen Jahr mindestens 58 Journalisten und Medienmitarbeiter getötet worden, und rund 151 Journalisten befinden sich derzeit in Haft. Viele von ihnen unter menschenunwürdigen Bedingungen. Mit Blick auf die politischen Entwicklungen in Ägypten und Nordafrika äußerte sich Heinen zuversichtlich. Die Herausbildung neuer demokratischer Strukturen führe zu einer unabhängigen Presse, meinte er. Die Lage im Nahen Osten und Nordafrika wird am Dienstagabend auch in einer Podiumsdiskussion des Verbandes in Berlin unter dem Titel "Despotendämmerung" erörtert.
Die Organisation Reporter ohne Grenzen veröffentlicht traditionell am 3. Mai ihre jährliche "Liste der Feinde der Pressefreiheit" mit Politikern, Regierungsbeamten, Milizen und anderen, die Journalisten bedrohen, inhaftieren oder ermorden lassen und unabhängige Medien zensieren. Außerdem plant (PDF-Datei) die Organisation gemeinsam mit dem BDZV und dem Deutschen Journalisten-Verband (DJV) in Berlin eine Podiumsdiskussion zur Entwicklung der Pressefreiheit in Ägypen und Tunesien.
Die Zeitungsverleger hatten gemeinsam mit der Jugendpresse Deutschland einen Wettbewerb veranstaltet, bei dem junge Kreative eine Zeitungsanzeige gestalten sollten, in der auf die Wichtigkeit der Pressefreiheit oder ihre Gefährdung aufmerksam gemacht wird. Die Anzeigen sollen am Dienstag in Zeitungen erscheinen. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenber hält bereits am heutigen Vorabend als Gast des Bayerischen Journalisten-Verbands, des PresseClubs Nürnberg und der Deutschen Journalistinnen- und Journalisten-Union einen Vortrag (PDF-Datei).
Den "Guillermo Cano World Press Freedom Prize" der UNESCO, die den Tag der Pressefreiheit initiiert hatte, bekommt in diesem Jahr der iranische Journalist Ahmad Zeidabadi. Er wurde zuletzt 2009 kurz nach den Präsidentschaftswahlen im Iran verhaftet und Anfang 2010 zu einer Freiheitsstrafe von sechs Jahren verurteilt. Zeidabadi habe sich für Presse- und Meinungsfreiheit eingesetzt, die ein fundamentales Recht darstellten, begründete UNESCO-Generaldirektorin Irina Bokova die Entscheidung der zwölfköpfigen Jury aus Journalisten laut einer Mitteilung. (anw)
