HTC nutzt ehemalige Google-Patente im Streit mit Apple
Der taiwanische Smartphone-Hersteller hat von Google neun Patente erworben, die er nun im Rechtsstreit mit Apple um die angebliche Verletzung von Patenten einsetzt.
Der taiwanische Smartphonehersteller HTC hat von Google vor Kurzem neun Patente übernommen, die er nun im Patentrechtsstreit mit Apple als Munition einsetzt. Das berichtete die Finanznachrichtenagentur Bloomberg. HTC habe mit Hilfe der Patente seine jüngste Beschwerde bei der internationalen Handelskommission der USA (US-ITC) und eine Klage vor einem Bundesbezirksgericht in Delaware erweitert sowie in dem US-Bundesstaat eine neue Klage eingereicht, schrieb das Weblog AllThingsD. HTC hat demnach die Patente im Verlauf der vergangenen zwei Wochen von Google übernommen. Davon stammten vier ursprünglich von Motorola, drei von Openwave Systems und zwei von Palm.
Die neue Klage der Taiwaner wendet sich dagegen, dass Apple angeblich geschützte Technik in seinen Mac-Computern, in iOS-Geräten, im iPod, im geplanten Dienst iCloud und in iTunes einsetze. Hier kommen nach Angaben des Patentexperten Florian Müller die Patente 5,418,524, 5,630,152, 5,630,159 und 5,302,947 zum Einsatz. Dabei geht es unter anderem um die drahtlose Aktualisierung von Software und eine Technik zum Speichern von Nutzereinstellungen. Zur Erweiterung seiner Beschwerde vor der ITC und der Klage in Delaware bringt HTC die Patente 6,473,006, 6,708,214, 6,868,283, 7,289,772 und 7,020,849 vor. Hier geht es unter anderem um die vergrößerte Darstellung von Buchstaben auf dem Display eines Mobilgeräts und um ein dynamisches Display für Kommunikationsgeräte.
Apple hatte im März 2010 mit dem Patentstreit angefangen und eine Klage eingereicht. HTC habe gegen 20 Patente verstoßen, mit denen Bedienung, Konstruktion und Hardware des iPhones geschützt seien, meint Apple. Die Taiwaner, die unter anderem das Android-Smartphone Nexus One für Google bauen, reagierten im Mai darauf mit einer Gegenklage. Beide Unternehmen wandten sich auch an die US-ITC. Google hatte im Juli dieses Jahres angekündigt, dafür sorgen zu wollen, dass die Taiwaner den Streit mit Apple nicht verlieren. Ebenfalls im Juli hatte Apple in seinem Bestreben, ein Importverbot für HTC-Geräte in den USA zu erwirken, einen Zwischensieg erzielt. Ein ITC-Richter hatte in einer Zwischenentscheidung befunden, dass HTC in seinen Geräten gegen zwei Apple-Patente verstoßen habe. Zwischen HTC und Google soll laut AllThingsD Geld geflossen sein; die Höhe der Summe wurde allerdings nicht bekannt. (anw)
