Apple sichert sich weiteres "Entriegelungspatent"

Erneut hat das US-Patentamt eine Funktion geschützt, ein Gerät mit Hilfe einer Wischgeste zu entriegeln.

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Abbildung aus der Patentschrift

Das US-amerikanische Patentamt hat Apple erneut ein Patent auf eine Funktion erteilt, bei der ein Gerät auf einem TouchScreen durch Wischen auf einer gestengesteuerten animierten Grafik entriegelt wird. Apple hatte das Patent mit der Nummer 8,046,721 im Juni 2009 beantragt und damit ein bereits im Februar 2010 erteiltes Patent auf die gleiche Technik erweitert.

Dieses erste Patent auf die Funktion zum Entriegeln eines Geräts durch eine Wischbewegung mit der Nummer 7,657,849 setzt Apple nach Angaben des Patent-Bloggers Florian Müller unter anderem in Rechtsstreitigkeiten mit Motorola Mobility und HTC ein. Eine Funktion, basierend auf einer horizontalen Wischbewegung, bot bereits im Jahr 2004 das Windows-Telefon Neonode N1m. Auch vor diesem Hintergrund hat im August dieses Jahres ein niederländisches Gericht im Rahmen des Rechtsstreits zwischen Apple und Samsung die europäische Entsprechung des US-Patents mit der Nummer EP 1964022 für nicht erfinderisch erklärt (PDF-Datei). (anw)