Patentprozess: Weniger Geheimhaltung für Apple und Samsung

Vor dem großen Patentprozess von Apple und Samsung in Kalifornien hat das Gericht die Geheimhaltung von Unterlagen in einer Anordnung (PDF) teilweise verboten. Richterin Lucy Koh wies am Dienstag die Anträge auf das weitgehende Schwärzen geschäftsrelevanter Informationen in den Gerichtsunterlagen zurück. Sie argumentierte, dass der Prozess maximal offen sein müsse und die Unternehmen den Maßstab für vertrauliche Informationen zu breit angesetzt hätten.

Apple und Samsung haben nun eine Woche Zeit, neue Anträge zur Behandlung von Interna zu stellen. Richterin Koh warnte sie aber, dass nur Dokumente mit außerordentlich vertraulichen Informationen der Öffentlichkeit vorenthalten werden könnten.

Apple und Samsung werfen sich in dem seit Frühjahr 2011 laufenden Verfahren gegenseitig Verletzung von Patenten und Geschmacksmustern vor. Koh brachte zuletzt mehr Bewegung in den Konflikt mit vorläufigen Verkaufsverboten für Samsungs Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1 und das Smartphone Galaxy Nexus. Der mit Spannung erwartete Prozess soll Ende Juli beginnen. Vom Gericht angeordnete Friedensgespräche der beiden Konzernchefs waren erfolglos geblieben. (bsc)