Cisco-Chef: Patentsystem "ist ein einziges Durcheinander"
John Chambers würde sich am liebsten vom bestehenden Patentwesen verabschieden und ein neues Schutzsystem aufbauen. Das gegenwärtige fördere nur Patent-Trolle und -kriege, meint der CEO von Cisco Systems.
Cisco-CEO John Chambers hat sich auf einer Analystenkonferenz für eine grundlegende Reform des Patentwesens ausgesprochen. Er würde das bestehende US-Patentsystem am liebsten "über den Haufen werfen und ganz von vorn anfangen", sagte Chambers laut einem US-Medienbericht vergangene Woche auf einer Konferenz in Florida. "Es ist ein einziges Durcheinander."
"Überall sind Patent-Trolle", sagte Chambers. Diese würden der Wirtschaft enorme Kosten mit gerichtlichen Auseinandersetzungen um triviale gewerbliche Schutzrechte aufbürden. Das gegenwärtige System fördere zudem Patentkriege. Seinen Branchenkollegen im Saal redete Chambers ins Gewissen, dass es sich nicht gehöre, sich gegenseitig wegen gewerblicher Schutzansprüche zu verklagen. Sonst leide die Innovationsfähigkeit der Unternehmen darunter.
Der Cisco-Chef räumte zugleich aber ein, dass "wir unser geistiges Eigentum sehr sorgfältig schützen". Besondere Probleme mit chinesischen Wettbewerbern wie Huawei oder ZTE gebe es in diesem Bereich nicht. Man habe im Reich der Mitte viele Partner und produziere dort viel. Zudem gebe es vergleichbare Auseinandersetzungen um Urheber- oder Patentrechte mit Firmen in den USA oder Europa.
Zuvor hatte bereits Amazon-Gründer Jeff Bezos an die Gesetzgeber appelliert, das Patentrecht auf den Prüfstand zu stellen. Die gegenwärtigen Schlachten seien abträglich für die Gesellschaft und begönnen, unternehmerische Entwicklungen und Neuerungen zu behindern. (vbr)
