Apple geht gegen Patentverwerter VirnetX in Berufung
Der iPhone-Hersteller will sich nicht mit dem erstinstanzlichen Urteil abfinden, das ihn zu einer Zahlung von fast 400 Millionen US-Dollar wegen Verletzung eines VPN-Patents verdonnerte.
- Christian Kirsch
Gegen den Ende November 2012 ergangenen Geschworenenspruch, der Apple wegen der Verletzung von VirnetX-Patenten zur Zahlung von 368 Millionen US-Dollar verurteilte, hat das Unternehmen Berufung eingelegt. In der ersten Instanz vor dem klägerfreundlichen Bundesbezirksgericht in Ost-Texas hatte VirnetX gegen Apple, Aastra, NEC und Cisco wegen Verletzung des US-Patents 7,418,504 geklagt (Az 6:10-CV-417). Aastra und NEC einigten sich außergerichtlich, das Verfahren gegen Cisco wurde abgetrennt und Cisco freigesprochen. Als Reaktion auf das Urtel hatte Apple die VPN-Funktion in seinem Mobilbetriebssystem iOS geändert.
Mittlerweile hat VirnetX weitere Klagen gegen Apple erhoben und auch Microsoft wieder vor Gericht zitiert (Az 6:13-CV-351). Diese Firma hatte als bislang einzige in größerem Umfang Lizenzen für VirnetX-Patente erworben und 2010 dafür 200 Millionen US-Dollar gezahlt. Den Löwenanteil davon hat VirnetX vermutlich an Science Applications International Corporation (SAIC) weitergereicht, dem die Patente ursprünglich gehörten.
In den Geschäftszahlen von Ende März 2013 weist VirnetX einen Schuldenstand von 70 Millionen US-Dollar aus. Im ersten Quartal 2013 erzielte es Einnahmen von 293.000 Dollar bei Ausgaben von über 9 Millionen. Der Börsenwert des Unternehmens, das nach eigenen Angaben von der Lizenzierung von Patenten lebt, liegt zurzeit bei einer Milliarde US-Dollar. Anfang des Jahres waren es noch 1,5 Milliarden gewesen. (ck)
