US-Richterin bleibt beim Verkaufsstopp für Samsungs Galaxy Nexus

Samsung ist auch mit seinem zweiten Antrag auf Aufschub für ein Verkaufsverbot seiner Geräte an der kalifornischen Bundesbezirksrichterin Lucy Koh gescheitert. Sie wies laut einem Bericht der Finanznachrichtenagentur Bloomberg einen Antrag der Südkoreaner ab, das Ende Juni erlassene Verkaufsverbot für das Smartphone Galaxy Nexus aufzuheben, solange der von Apple angezettelte Rechtsstreit läuft.

Apple hatte argumentiert, es sei kein Zufall, dass Samsungs neueste Produkte fast wie das iPhone und iPad aussähen, beginnend beim Design, über die Benutzeroberfläche bis hin zur Verpackung. Samsung hat nach Ansicht von Koh keine überzeugenden Argumente dargelegt, dass die von Apple beanspruchten Rechte ungültig seien. Dabei ging es hauptsächlich um Apples US-Patent 8,086,604 auf eine "universale Suche". Dem hatte Samsung ein früheres Patent auf eine "Sequential subset catalog search engine" entgegengehalten. Auch könne Samsung nicht geltend machen, ein Verkaufsverbot könne zu einem irreparablen Schaden führen, meinte Koh.

Die Südkoreaner scheitern damit erneut mit einem Einspruch an Richterin Koh, die am 2. Juli erst ein von ihr erlassenes Verkaufsverbot für den Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1 aufrecht hielt. Unterdessen hat Google, das mit Android das Betriebssystem für das Galaxy Nexus liefert, ein Softwarepatch angekündigt. Es solle in Kürze erscheinen und die Bedenken des Gerichts ausräumen helfen. Dabei geht es laut dem Weblog All Things D darum, Apples Ansprüche auf eben jene universale Suche zu umgehen. Außerdem werde erwartet, dass Google und Samsung gemeinsam vor dem US-Patentamt die Gültigkeit des Patents 8,086,604 anfechten. (anw)