Elektronische Gesundheitskarte auch auf der CeBIT

Die elektronische Gesundheitskarte (eGK) ist auch ein Thema, das die IT-Messe CeBIT beschäftigen wird. Neben dem Themenkomplex "eHealth" im Public Sector Parc der CeBIT wird es einen Fachkongress im Convention Center geben, der sich mit dem Thema Telehealth befasst. Die Messe AG hofft, dieses Angebot zum Branchentreff der Telemedizin auszubauen und erwartet 500 Kongressbesucher sowie 50 Aussteller, die telemedizinische Anwendungen präsentieren werden. Schwerpunktmäßig sollen chronische Krankheiten, die häusliche Pflege und internationale Standards in der Kommunikation medizinischer Daten im Mittelpunkt des Kongresses stehen. Der Kongress wird von der Schweizerischen Gesellschaft für Telemedizin und der European Health Telematics Association mitorganisiert.

Rechtlich gesehen gibt es vorerst keinen Stopp für die Einführung der eGK. Nach einer nunmehr veröffentlichten Entscheidung hat das Bundesverfassungsgericht im Februar eine Verfassungsbeschwerde verworfen, nach der die Datenspeicherung der Karte das Recht auf informationelle Selbstbestimmung verletzt. Das Verfassungsgericht lehnte ohne inhaltliche Auseinandersetzung die Beschwerde ab, weil die zuständigen Sozialgerichte über Klagen gegen die eGK entscheiden müssten. Ob wirklich Grundrechtsverletzungen vorlägen, sei eine rechtlich so komplizierte Frage, dass zunächst die Fachgerichte damit befasst werden müssten, befand das Verfassungsgericht. Erst wenn wirklich Anwendungen der eGK existieren und Echtdaten gespeichert werden, könnte nach Auffassung der Richter über die Beschwerde vor Fachgerichten geurteilt werden. Zum Klageweg über die Sozialgerichte gaben die Richter noch den Hinweis, dass jeder Missbrauch der Karte praktisch ausgeschlossen sein müsse.

Zur elektronischen Gesundheitskarte und der Reform des Gesundheitswesens siehe auch:

• Medica 2006: Wenn Daten ins Krankenhaus müssen
• Medica 2006: Meilen, Steine und die ersten Gesundheitskarten
• Medica 2006: Gesunde IT für bessere Versorgung
• Von der Elektronischen Gesundheitskarte zur "Weihnachtskarte"
• NXP-Technik für Frankreichs elektronische Gesundheitskarte
• Testphasenstart mit Hindernissen
• 10.000er-Test in Sachsen
• T-Systems erhält Zuschlag für Gesundheits-Pilotprojekt in Bottrop
• Der Blick über die Grenzen
• Ministerium lässt neue Kosten-Analyse für Gesundheitskarte erstellen
• Ministerium bestreitet deutliche Mehrkosten
• MKT+ soll es richten
• Sie kommt, wenn sie kommt
• DocMorris-Fall könnte deutsches Apothekengesetz kippen
• Niederlassung der Internet-Apotheke DocMorris auf dem Prüfstand
• Ministerielle Weisung verzögert Tests
• Arzneimittelkauf im Internet legt zu
• Rhön-Kliniken wollen mit Fallakte starten
• Der letzte Check-up ist nicht in Sicht
• T-Systems gibt sich eHIP
• D-Trust soll Root-CA betreiben
• Verträge unterzeichnet
• Turbolader Fallakte geht online
• Im Plan voran
• Testregionen sind offiziell
• 22C3: Mehrklassengesellschaft durch Gesundheitskarte
• Karten-Spezifikationen vollständig veröffentlicht
• Alle österreichischen Gesundheitskarten sind verteilt
• Medica: Rundumversorgt dank Bodynet
• Medica: Vom Heilberufsausweis zur Gesundheitskarte
• Testmaßnahmen in Kraft getreten
• eHealth: Big Business in den Startlöchern
• Kompetente Nutzer braucht das Land
• Die Mühe der Ebenen
• Regierung drängt auf zügige Einführung
• Elektronische Gesundheitskarte: Entschleunigung oder Beschleunigung?
• Ist das Foto notwendig?
• Biosig 2005: Vom Ohr zum Herz
• Elektronische Gesundheitskarte: 2006, 2008, 2010
• Schaar: Gesundheitskarte frühestens in 5 Jahren voll funktionsfähig
• Elektronische Gesundheitskarte auch in der Schweiz
• MedCAST: Nach der Gesundheitskarte ist vor der Gesundheitsakte
• Österreichische Gesundheitskarte verletzt den Datenschutz von Arbeitslosen
• Vom Testlabor zur Testregion
• Bundesrat stimmte zu
• Gematik sieht technische Mängel
• Sektorübergreifendes IT-Handeln gefragt
• Am Anfang ist Halbzeit
• Organspenden ja, Fotos nein
• Forderungen an die Lösungsarchitektur
• Lösungsarchitektur übergeben
• Deutsche und österreichische Gesundheitskarte im Vergleich
• Die Gesundheitskarte als Universal-ID
• Elektronische Gesundheitskarten auf dem Weg
• Karte ist rechtlich gut abgesichert, aber ...
• Karten-Betriebsgesellschaft gegründet
• Nicht vom Arzt zu eBay
• Im Auge des Sturms
• Risikopatient, Die Gesundheitskarte, ein gigantisches IT-Projekt – wird es zur "Maut II"? c't 15/04, S. 94
• Erstes Lösungskonzept vorgestellt
• Elektronische Gesundheitskarte soll eine Milliarde einsparen

(Detlef Borchers) / (jk)