Hochgeschwindigkeitsnetz: Kompromiss gesucht
Der Präsident der Bundesnetzagentur Matthias Kurth zeigt ein gewisses Verständnis für die Deutsche Telekom, die für das geplante Hochgeschwindigkeitsnetz eine Zeitlang von der Regulierung befreit werden will.
In einem Interview mit der Welt am Sonntag zeigt der Präsident der Bundesnetzagentur Matthias Kurth ein gewisses Verständnis für das von der Bundesregierung unterstützte und von der Providerkonkurrenz stark kritisierte Ansinnen der Deutschen Telekom , für den Aufbau eines Hochgeschwindigkeitsnetzes eine Zeitlang aus der Regulierung entlassen zu werden. "Ich sehe aber durchaus die Berechtigung der Deutschen Telekom für eine risikoreiche Investition auch einen höheren Ertrag zu erwarten". Gleichzeitig weist er aber darauf hin, dass dafür kein neues Gesetz erforderlich wäre: "Diese Pioniergewinne ermöglicht aber auch das geltende Gesetz schon". Kurth will als Zugeständnis von der Telekom eine freiwillige Öffnung des Glasfasermarktes für den Mitbewerb.
Eine Ausnahme für die Telekom solle es auch nur geben, wenn es sich dabei wirklich um einen neuen Markt mit neuen Produkten handele - das sei jetzt aber noch nicht absehbar. Die Europäische Union sieht indes in den geplanten Hochgeschwindigkeitsnetzen von 50 MBit/s keinen substanziellen neuen Markt, sondern nur ein beschleunigtes DSL auf dem Breitbandmarkt und stemmt sich einer Ausnahmeregelung entgegen, nicht zuletzt deshalb, weil sonst sofort weitere Firmen entsprechende Ausnahmen einfordern würden - die France Télécom hat das bereits angekündigt. Kurth soll in den nächsten Wochen der EU eine Stellungnahme abgeben -- er will versuchen, einen Kompromiss zu finden.
Erst kürzlich hat Kurth die Telekom für den Bereich der Auslandsverbindungen ganz aus der Regulierung entlassen, da sie mit weniger als 40 Prozent keine marktbeherrschende Stellung mehr innehabe. Aber auch hierfür steht die Zustimmung der Europäischen Kommission noch aus. (as)
