Microsoft, Apple, TrekStor und andere sollen Touchpad-Patent verletzt haben

Die texanische Firma Tsera hat 18 IT-Unternehmen wegen Patentverletzung verklagt. Sie wirft unter anderem Microsoft, Apple und dem deutschen Anbieter TrekStor vor, unerlaubt eine Technik zu nutzen, die in dem Patent 6,639,584 seit Oktober 2003 geschützt wird. Darin wird eine Methode und ein Gerät zur Steuerung von portablen elektronischen Geräten über ein Touchpad beschrieben. In der vom Seattle Post-Intelligencer als PDF zum Download bereitgestellten Klageschrift verlangt die in Houston ansässige Firma, dass die Beklagten die Technik nicht weiter ohne Genehmigung nutzen und Schadenersatz sowie Lizenzgebühren in nicht genannter Höhe zahlen.

Weitere Beschuldigte sind Auditek, Bang & Olufsen, Coby Electronics, Cowon, Dane Elec, Data Station, IMA, Impecca, Iriver, Philips, Lasonic, LG Electronics, Mach Speed, Meizu und Spectra. Microsoft soll die patentierte Technik unerlaubt unter anderem in seinem mobilen Player Zune verwenden, TrekStor in seinem MP3-Player i.Beat p!nk. Apple nutze die Technik in seinem iPod Classic und iPod nano, obwohl das Unternehmen im Zusammenhang mit seinem Antrag 10/259,159 beim US-amerikanischen Patentamt schon 2004 Kenntnis von dem Schutz für die Tsera-Technik erlangt habe. Diese wurde 1999 laut Patentschrift nicht von Tsera, sondern von einer Einzelperson namens Chuang Li zur Patentierung angemeldet.

Tsera hat sich an das Bundesbezirksgericht im texanischen Tyler gewandt, das laut US-Medien bekannt dafür ist, gegenüber Anspruchstellern freundlicher als andere Gerichte gesinnt zu sein. Falls der Vorstoß für eine Patentreform in den USA erfolgreich sein sollte, könnte die Praxis, sich ein genehmes Gericht für Patentklagen zu suchen, erschwert werden. Vertreten wird Tsera durch die Kanzlei Kaye Scholer, für die weltweit rund 500 Anwälte arbeiten. (anw)