Micron klagt erneut gegen Rambus wegen betrügerischer Absichten

Der US-amerikanische Speicherchip-Hersteller Micron hat vor dem US District Court for the Eastern District of Virginia in Richmond eine Klage gegen die Entwickler- und Lizenzierungsfirma Rambus eingereicht. Laut Micron schadet Rambus dem Unternehmen mit betrügerischen und anderen illegalen Methoden, die teilweise unter den "Racketeer Influenced and Corrupt Organizations Act" (RICO) von 1970 fallen.

Bereits im Jahr 2000 hat Micron eine Klage gegen Rambus vor dem U.S. District Court for the District of Delaware eingereicht, in dem Micron den Vorwurf erhob, dass Rambus gegen Antritrust-Gesetze verstoße und betrügerisch handele. Dieses Verfahren schleppt sich seit sechs Jahren hin, auch weil zunächst der Ausgang diverser anderer Verfahren abgewartet werden sollte, insbesondere die mittlerweile im Rahmen einer Einigung beigelegte Auseinandersetzung zwischen Rambus und Infineon. Zuletzt ging es vor dem Gericht in Delaware darum, den Prozess an das Distriktsgericht für den nördlichen Distrikt des US-Bundesstaats Kalifornien zu verlegen. Dort führt Richter Ronald M. Whyte auch die Auseinandersetzung zwischen Rambus und Hynix, und dort hat Rambus kürzlich auch Micron ein zweites Mal verklagt. Rambus argumentiert, dass die Auseinandersetzungen mit Hynix, Micron und Samsung miteinander in Beziehung stehen und deshalb auch vom gleichen Gericht verhandelt werden sollten.

Micron zielt nun offenbar auf das Gegenteil ab. Das neue Verfahren soll Richter Robert E. Payne führen, der das vor sechs Jahren begonnene Verfahren zwischen Rambus und Infineon geführt und an den sich vor einigen Monaten auch Samsung im Streit mit Rambus gewendet hat.

Der "RICO-Act" ist ein Gesetz, das in den 1960er-Jahren ursprünglich als Waffe gegen Mafia-Firmen entwickelt wurde, aber seit den 1980er-Jahren zunehmend auch in zivilen Auseinandersetzungen zur Anwendung kommt. Anwälte wie Jeffrey E. Grell haben sich auf solche Streitigkeiten spezialisiert.

Rambus ist seit Jahren in zahlreiche juristische Auseinandersetzungen um den Schutz geistigen Eigentums verwickelt. Das Unternehmen ist der Ansicht, mehrere Patente zu halten, die sich nicht nur auf Rambus- und XDR-DRAM beziehen sollen, sondern auch auf standardisierte Speichertypen wie DDR-SDRAM oder GDDR-SDRAM-Typen für Grafikkarten. Rambus war mit seinem Geschäftsmodell, statt physischer Produkte nur geistiges Eigentum (Intellectual Property, IP) zu entwickeln und zu verkaufen, zu einem New-Economy-Börsenstar aufgestiegen. Neben den juristischen Streitigkeiten um Patente und Geschäftspraktiken gibt es seit Jahren auch leidenschaftliche Auseinandersetzungen unter Anlegern, Branchenkennern und Laien über das Geschäftsmodell sowie das Verhalten der unter anderem von einem Stanford-Professor gegründeten Firma Rambus. Die komplizierten Verfahren der Firma Rambus haben weit reichende Bedeutung für die Interpretation von Schutzrechten. Richter Payne lehrt ebenso wie Richter Whyte an einer Universität. Whyte ist Spezialist für Patentrecht und Auseinandersetzungen um den Schutz geistigen Eigentums.

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• Infineon und Rambus vor Einigung im Patentstreit
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• Warmer Lizenzregen für Rambus
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