Apple verliert Patentstreit um Playlists

Der US-amerikanische IT-Konzern muss dem kleinen Unternehmen Personal Audio LLC 8 Millionen US-Dollar zahlen, entschied die Jury eines texanischen Gerichts

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Der IT-Konzern Apple hat in seinem Musikplayer iPod zwei Patente rund um downloadbare Playlists des Unternehmens Personal Audio LLC verletzt. Das entschied die Jury eines texanischen US-Bundesgerichts laut einem Bericht der Finanznachrichtenagentur Bloomberg. Apple hat Personal Audio LLC 8 Millionen US-Dollar (5,6 Millionen Euro) Schadenersatz zu zahlen.

Abbildung aus dem Patent 6,199,076

Personal Audio hatte Apple im Juni 2009 auf eine Schadenersatzzahlung von 84 Millionen US-Dollar verklagt. In dem Verfahren ging es um das Patent 6,199,076 ĂĽber einen Audio-Player mit einer dynamischen Programmauswahlliste, in der der Nutzer vor- und zurĂĽckspringen kann, sowie das Patent 7,509,178, in dem es um ein System zur Verteilung und Wiedergabe von Audioprogrammen geht.

Apple hatte vor Gericht angegeben, die Technik nicht zu verwenden; auĂźerdem seien die Patente ungĂĽltig. Personal Audio hatte zusammen mit Apple auch Sirius XM Radio, Coby Electronics und Archos verklagt. Diese Verfahren wurden laut dem Weblog FOSS Patents voriges Jahr beigelegt. (anw)