Verstöße beim Facebook Marketplace: EU verhängt 800 Millionen Euro Bußgeld

Die EU-Kommission hat eine Strafe in Höhe von fast 800 Millionen Euro gegen Meta verhängt, weil Facebook den hauseigenen Marketplace rechtswidrig gegenüber der Konkurrenz bevorzuge. Das teilte die EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager am Donnerstag mit und spricht von einem Verstoß gegen das EU-Kartellrecht. Dabei gehe es um die enge Verknüpfung zwischen Facebook und dem Facebook Marketplace, dank der jeder Facebook-Account automatisch Zugang zu dem Handelsplatz hat. Dadurch würden Wettbewerber genauso benachteiligt wie durch unfaire Handelsbedingungen, die ihnen Facebook auferlege. Beides müsse eingestellt werden.

Abschreckung für Meta

Den Vorwurf der wettbewerbswidrigen Bevorzugung hat die Europäische Kommission vor zwei Jahren erhoben. Danach blieb Meta Zeit, um darauf zu reagieren. Dabei ist es dem US-Konzern offenbar nicht gelungen, die Brüsseler Institution zu überzeugen. Die enge Verknüpfung von Facebook mit dem Kleinanzeigendienst habe letzterem einen wesentlichen Vertriebsvorteil verschafft. Bei den unfairen Handelsbedingungen geht es laut EU-Kommission insbesondere um Konkurrenten, die auf Plattformen von Meta Werbung schalten. Dadurch auf Facebook und Instagram erzeugte Daten von diesen Werbekunden können von Meta ausschließlich zum Vorteil des Marketplace genutzt werden, lautet der Vorwurf.

Mit der Bevorzugung verstößt Facebook demnach gegen Artikel 102 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV). Die Summe von genau 797,72 Millionen Euro sei auf Basis der Dauer und der Schwere der Zuwiderhandlung, sowie des Umsatzes des Facebook Marketplace ermittelt worden. Außerdem sei der Gesamtumsatz von Meta berücksichtigt worden, "um eine ausreichende Abschreckungswirkung auf ein Unternehmen zu erzielen, das über so große Ressourcen wie Meta verfügt". Zudem sei Meta angewiesen worden, die Verhaltensweisen wirksam einzustellen und das missbräuchliche Verhalten nicht wieder aufzunehmen.

(mho)