EU-Kommission: Shein muss mehr liefern

Die EU-Kommission nimmt den aus China stammenden Online-Modemarktplatz Shein in den Fokus. Auf Grundlage der Digitale-Dienste-Verordnung (Digital Service Act, DSA) fordert die Kommission von Shein interne Unterlagen und detaillierte Angaben zu möglichen Problemen hinsichtlich der DSA-Regeln. Dafür setzt Brüssel der Handelsplattform eine Frist bis zum 27. Februar. Bereits im Juni 2024 hatte Shein erstmals eine solche, formelle Auskunftsaufforderung erhalten.

Die Kommission will unter anderem wissen, wie Shein genau mit illegalen Angeboten auf der Plattform umgeht. Die Bandbreite reicht von Markenrechtsverletzungen bis hin zu bleihaltigen Schuhen und leicht brennbaren Kinderschlafanzügen, die über den Marktplatz vertrieben werden. Die Kommission fordert Auskünfte dazu, wie Risiken für die öffentliche Gesundheit und den Schutz der Verbraucher gesichert werden. Darüber hinaus will Brüssel wissen, wie der chinesische Marktplatzbetreiber mit personenbezogenen Daten seiner Nutzer und Kunden umgeht.

Infinite Styles Services, die Firma hinter der auch in Deutschland beliebten Plattform Shein, hat ihre Europazentrale in Irland. Shein gab zuletzt an, dass 126 Millionen aktive Nutzer aus der EU die Seite oder App pro Monat aufgerufen hätten. Als DSA-Aufsichtsbehörde für alle Anbieter mit mehr als 45-Millionen EU-Nutzern monatlich ist damit die Kommission für Shein zuständig, nicht die irische Aufsichtsbehörde. Sollte sich zeigen, dass die Firma sich nicht an das EU-Recht hält, drohen nach dem DSA unter anderem hohe Strafzahlungen.

Dafür müsste die Kommission nach der formellen Auskunftsforderung ein DSA-Verfahren nach Artikel 66 einleiten. Viele Beobachter erwarten diesen Schritt noch in diesem Frühjahr – einmal eingeleitet, kann die Aufsichtsbehörde Verfahren jederzeit um weitere Aspekte erweitern. Die schnell wachsenden Anbieter aus China und die Probleme mit der Nichteinhaltung von EU-Regeln beschäftigen die EU derzeit in ganz unterschiedlichen Zusammenhängen.

(mho)