Zugang zu diversen Internet-Plattformen in der Türkei eingeschränkt

close notice

This article is also available in English. It was translated with technical assistance and editorially reviewed before publication.

Don’t show this again.

In der Türkei ist der Zugang zu verschiedenen Internet-Plattformen offenbar stark eingeschränkt worden. Das betrifft nicht nur soziale Netzwerke und Messenger, sondern auch populäre Dienste wie YouTube und X, vormals Twitter, meldet die Internet-Beobachtungsstelle NetBlocks. Dies dürfte im Zusammenhang mit den aktuellen Bürgerprotesten gegen die Verhaftung eines Rivalen des regierenden Präsidenten Recep Tayyip Erdogan sowie zahlreicher weiterer Menschen stehen.

Istanbuls Bürgermeister Ekrem Imamoglu gilt als aussichtsreicher Herausforderer Erdogans, war aber gestern festgenommen worden – wenige Tage vor seiner geplanten Wahl zum Präsidentschaftskandidaten der größten Oppositionspartei in der Türkei. Die türkische Justiz wirft ihm unter anderem die Mitgliedschaft in einer kriminellen Organisation und Korruption vor, wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu unter Berufung auf die Staatsanwaltschaft berichtet. Seine Partei spricht von einem "zivilen Putsch", mit dem die Regierung von Erdogan einen politischen Gegner ausschalten will.

Die deutsche Bundesregierung kritisierte die Verhaftungen und in der Türkei sind zahlreiche Menschen auf die Straße gegangen, um gegen die Festnahme Imamoglus zu protestieren. Trotz eines Verbotes kamen allein in Istanbul Tausende Menschen unter hohem Polizeiaufgebot vor der Stadtverwaltung zusammen, wie eine dpa-Reporterin vor Ort berichtete. In Ankara kam es an der dortigen ODTÜ-Universität zu Zusammenstößen zwischen Studierenden und der Polizei. Dabei sollen auch Demonstranten in Gewahrsam genommen worden sein.

YouTube, Instagram und Messenger blockiert

Gleichzeitig hat die Türkei offenbar auch einige Internet-Angebote eingeschränkt und gefiltert, wohl um die Kommunikation der Protestierenden zu stören sowie den Zugang zu unabhängiger Berichterstattung zu erschweren. NetBlocks listet etwa bei X und bei Mastodon Telegram, Instagram, WhatsApp, YouTube, Twitter/X und TikTok als Dienste auf, die innerhalb der Türkei teilweise kaum oder gar nicht erreichbar waren. Eine offizielle Bestätigung etwaiger Internetsperren seitens der türkischen Regierung gibt es bislang aber nicht.

Es ist nicht der erste Fall dieser Art in diesem Land. Im August 2024 wurde Instagram in der Türkei gesperrt, sodass Nutzer in der Türkei nicht ohne VPN auf Instagram zugreifen konnten. Die Sperre könnte im Zusammenhang mit der Tötung eines Hamas-Anführers stehen. Die Türkei unterhält gute Beziehungen zur islamistischen Hamas warf Instagram damals vor, Beileidsbekundungen für den getöteten Auslandschef der Hamas zu blockieren. Der Plattform wurde Zensur unterstellt.

Nur wenige Monate später, im Oktober 2024, wurde Discord in der Türkei gesperrt, allerdings nicht aus politischen Gründen. Die Türkei verdächtigte einige Discord-Nutzer des sexuellen Kindesmissbrauchs, aber der Betreiber der Plattform weigerte sich, IP-Adressen und andere Daten der Verdächtigen herauszugeben. Deshalb wurde der Zugang zu Discord in dem Land unterbunden.

(fds)