Berufung eingelegt: Apple kämpft um seine Milliarden-Provisionen

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Nächste Runde im großen Streit zwischen Apple und Epic Games: Am Montag hat Apple die Berufung gegen die jüngste Entscheidung eines US-Gerichtes eingelegt, die den Konzern zu radikalen Regeländerungen in dem auf iPhones zentralen App Store gezwungen hatte (Epic vs. Apple, United States District Court For The District Of Northern California, Aktenzeichen 4:20-cv-05640-YGR). Der Fall soll nun erneut vor das zuständige Berufungsgericht in San Francisco (United States Court of Appeals for the Ninth Circuit) gehen. Wie sich Apple konkret gegen die in der vergangenen Woche getroffene Entscheidung zur Wehr setzt, bleibt abzuwarten.

US-Richterin klopft Apple auf die Finger

Der Fall ist eigentlich längst abgeschlossen: Das Kartellverfahren gegen Apple hat Epic nämlich haushoch verloren – in der ersten wie in der zweiten Instanz. Das oberste US-Gericht wollte sich mit der Angelegenheit im Anschluss nicht auseinandersetzen. Offen blieb aber ein fast vier Jahre altes Unterlassungsurteil, das Apple dazu zwingt, Apps zu erlauben, über direkte Kaufmöglichkeiten für digitale Inhalte zu informieren und darauf auch zu verlinken. Das sollte letztlich Wettbewerb ermöglichen. Apple setzte das zwar auf dem Papier um, knüpfte an die Verlinkung aber neue Regeln und Bedingungen – und forderte zugleich eine Provision auf Web-Einkäufe ein.

Statt die Verfügung umzusetzen, habe Apple sich immer neue Vorgaben ausgedacht, um seine "illegale Einnahmequelle" aus Provisionen zu sichern, monierte die US-Richterin nun am 1. Mai. Sie entschied, dass Apple dem Unterlassungsurteil nun ohne weitere Verzögerungen folgen muss. Dabei darf der Konzern in seine Betriebssysteme auch keine sogenannten Scare Sheets mehr integrieren, die Nutzer abschrecken sollen, und Apple darf demnach auch keine Provision auf solche Web-Einkäufe verlangen.

Dammbruch im US-App-Store

Erste Anbieter populärer Apps reagierten umgehend: Spotify hat in den USA jetzt Links in die Streaming-App integriert, um dort seine Abos direkt an Apple vorbei zu verkaufen. Epic Games war offensichtlich ebenfalls vorbereitet und hat ein Backend für Zahlungen eingerichtet, das Spieleentwickler nutzen können – für eine niedrigere Provision. Auch Indie-Entwickler zeigten sich erfreut über die erzwungene Änderung. Dienstleister wie Stripe bieten iOS-Entwicklern zudem simple Wege an, um Zahlungen entgegenzunehmen.

Für Apple stehen dadurch Umsätze auf dem Spiel, die in die Milliarden reichen könnten. Das Geschäft mit Diensten ist seit einigen Jahren das letzte große Wachstumsgeschäft des Konzerns. Die Einkünfte aus Provisionen stehen nicht nur in den USA auf dem Spiel, sondern auch in anderen Regionen: Die EU-Kommission hat genau wegen dieser Link-Einschränkungen und der daran geknüpften Provisionen auf Web-Einkäufe jüngst eine Strafe von 500 Millionen Euro gegen Apple verhängt. Zudem muss der Konzern ebenfalls seine Regeln für Apps ändern. Auch hier will das Unternehmen in Berufung gehen.

(lbe)