Digitale Verwaltung: Wo man sich online ummelden kann – und wo nicht
Die Einführung der Online-Ummeldung ist ein Mammutprojekt: Tausende Meldebehörden müssen angebunden werden. Die Bundesländer kommen dabei unterschiedlich voran.
(Bild: BKG / Senatskanzlei Hamburg)
Wer umzieht, muss seinen neuen Wohnsitz bei den Behörden anmelden. Bundesweit geschieht das rund 5,5 Millionen Mal pro Jahr. Die Online-Ummeldung gehört deshalb zu den wichtigsten digitalen Verwaltungsleistungen. Doch bei der Einführung dieser Dienstleistung gibt es große Unterschiede zwischen den Bundesländern, wie eine Übersichtskarte der Hamburger Senatskanzlei zeigt.
DunkelgrĂĽn: 100 %
(Bild:Â BKG / Senatskanzlei Hamburg)
Das Bundesland Hamburg hat einen Onlinedienst für die Ummeldung entwickelt, den andere Bundesländer ihren Kommunen anbieten können. Nur in den Stadtstaaten, in Schleswig-Holstein und in Rheinland-Pfalz ist dieser Dienst schon praktisch flächendeckend verfügbar. In einigen weiteren Bundesländern wie Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen, Hessen und Bayern läuft der Rollout. Thüringen will den Dienst ebenfalls nachnutzen.
Tausende Meldebehörden müssen angebunden werden
Die zentrale Herausforderung beim Rollout besteht darin, dass es in Deutschland rund 5000 kommunale Meldebehörden gibt. Jede muss einzeln an den Onlinedienst angebunden werden. Der Erfolg hänge stark davon ab, wie die Bundesländer ihre Kommunen "organisatorisch und finanziell unterstützen und wie sie politisch den Rollout treiben", sagte Marie-Dominique Enjalbert, Projektleiterin für die Wohnsitzanmeldung in der Hamburger Senatskanzlei, der c't.
Schleswig-Holstein habe eine landesrechtliche Verpflichtung für Kommunen geschaffen, die Ummeldung zu digitalisieren, "und das hat sehr gut funktioniert", betonte Enjalbert. Rheinland-Pfalz habe seine Kommunen ebenfalls sehr gut unterstützt. "Und in Baden-Württemberg läuft der Rollout in einer unglaublichen Geschwindigkeit, obwohl es dort rund 1100 Meldebehörden gibt. Wir haben dort an manchen Tagen über 100 Kommunen angebunden."
Drei Bundesländer haben andere Pläne
Brandenburg, das Saarland und Sachsen planen laut dem Dashboard Digitale Verwaltung der Bundesregierung keine Nachnutzung des Hamburger Onlinedienstes. Sie können andere Onlinedienste für die Ummeldung einführen. Allerdings ist der von Hamburg entwickelte aktuell der einzige, der die Daten im Chip des Personalausweises aktualisieren kann, sodass auch dafür kein Besuch im Amt nötig ist.
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Ein ausführliches Interview mit Marie-Dominique Enjalbert über die Einführung der elektronischen Wohnsitzanmeldung (eWA) und die Nutzungsquote lesen Sie bei D.digital, dem Newsletter von c't zum Thema Digitalisierung. D.digital können Sie hier kostenlos abonnieren. (cwo)