Ausschuss: Fürniß trägt Mitschuld am Scheitern von Chipfabrik
Neben dem ehemaligen Wirtschaftsminister nennt der Abschlussbericht den früheren Vorstandsvorsitzenden der Chipfabrikbetreiberfirma Communicant, Abbas Ourmazd, als Mitschuldigen am Scheitern der Brandenburger Chipfabrik.
Eine Mitschuld am Scheitern der Chipfabrik in Frankfurt (Oder) trägt nach Überzeugung des parlamentarischen Untersuchungsausschusses unter anderem Ex-Wirtschaftsminister Wolfgang Fürniß (CDU). Laut dem Ausschussvorsitzenden Heinz Vietze (PDS) nennt der Abschlussbericht, über den die Fraktionen weitgehende Einigung erzielt hätten, neben Fürniß den früheren Vorstandsvorsitzenden der Chipfabrikbetreiberfirma Communicant, Abbas Ourmazd. Es gebe ein ganzes Bündel von Verfehlungen. Vietze hatte dem Gremium zuvor seine politische Wertung für den Bericht vorgelegt.
In der nächsten Woche wird der Abschlussbericht nach seinen Angaben vom Ausschuss beschlossen und am 26. August auf einer Sondersitzung des Landtages diskutiert. Auch die Koalitionsfraktionen zeigten sich mit dem Bericht zufrieden. Vietze sei es gelungen, einen Kompromiss vorzulegen, der alle Meinungen größtenteils widerspiegle, sagte der SPD-Obmann im Ausschuss, Heiko Müller. Das sei ein vernünftiger Ansatz.
Nach Ansicht des CDU-Abgeordneten Thomas Lunacek muss allerdings noch in einigen Punkten nachgebessert werden. Ein von allen Fraktionen getragener Bericht ohne Minderheitenvoten habe einen hohen Wert für die Beurteilung der Chipfabrik-Pleite. Die Umsetzung des in Frankfurt (Oder) geplanten Projekts war im vergangenen November an Finanzierungsfragen gescheitert. (dpa)/ (tol)
