Intel punktet vor Gericht
In einem komplizierten Verfahren gegen Intel geht den Klägern wahrscheinlich der Status der Sammelklage verloren.
Nachdem AMD 2005 vor dem Distriktsgericht im US-Bundesstaat Delaware gegen Intel geklagt hatte, waren auch zahlreiche Sammelklagen gegen Intel dort gemeinsam behandelt worden. Diese Klagen folgten im Wesentlichen der vom damaligen AMD-Chef Hector Ruiz auch öffentlich vorgetragenen Beschuldigung, Intels unlautere Wettbewerbsmaßnahmen würden die Preise für Computer und Prozessoren hochtreiben.
Mit AMD hat sich Intel bekanntlich geeinigt, AMD hat alle Klagen zurückgezogen. Die Sammelklagen, über die Richter Joseph J. Farnan zu entscheiden hat, bestehen aber weiter. Um eine Vorklärung der umfangreichen Vorwürfe herbeizuführen, hatte Farnan den Anwalt Vincent J. Poppiti als "Special Master" beauftragt. Nach Berichten mehrerer US-Medien kommt Letzterer in seinem nun vorliegenden Bericht zu dem Schluss, eine Sammelklage nicht zuzulassen. Die Kläger könnten nicht stichhaltig belegen, dass Computerpreise wegen Intels Geschäftspraktiken gestiegen seien. Die Anwälte der Kläger haben nun 21 Tage Zeit, Einspruch zu erheben; weist Richter Farnham Einsprüche zurück, so gilt die Empfehlung des Special Master.
Farnham hat auch schon das Verfahren des Speicherchipherstellers Micron gegen Rambus geführt und auch dabei Poppiti als Special Master beauftragt. Im US-Bundesstaat Delaware haben viele US-Firmen ihren juristischen Sitz, so etwa auch Intel. In dem laufenden Verfahren hatte der Richter bereits 2007 Teile der Klagen zurückgewiesen. Wird die Sammelklage nicht zugelassen, so können die Kläger wohl weiter einzeln gegen Intel vorgehen. (ciw)
