China lenkt ein im Halbleiter-Streit mit US-Regierung

Im Streit um Steuervergünstigungen für chinesische Halbleiterproduzenten und die damit verbundenen Wettbewerbsnachteile für die US-Halbleiterindustrie hat die chinesische Regierung nachgegeben. Nach einer Presseerklärung des U. S. Trade Representative wird die chinesische Regierung ab sofort keine neuen Produzenten und Produkte für den Steuernachlass zulassen. Ab April 2005 wird der umstrittene Steuernachlass vollständig eingestellt.

Die US-Regierung hatte im März bei der Welthandelsorganisation WTO ein Verfahren gegen China beantragt, weil die chinesische Regierung einheimischen Halbleiterproduzenten angeblich einen unfairen Wettbewerbsvorteil verschafft. China gewährt bislang einheimischen Halbleiterproduzenten einen Nachlass von drei Prozent auf die normalerweise erhobene Umsatzsteuer von 17 Prozent. Diese Praxis verstoße eindeutig gegen die WTO-Politik, keine künstlichen Handelshemmnisse zu errichten, meinen die USA. (wst)