Microsoft bei Anhörung vor EU-Gericht zuversichtlich
Am ersten Tag der Anhörungen zur EU-Kartellentscheidung stellte der Präsident des EU-Gerichts erster Instanz in beide Richtungen kritische Fragen.
Microsoft-Chefjurist Brad Smith ist mit dem Verlauf des ersten Tags der Anhörung vor dem EU-Gericht erster Instanz zufrieden. "Es war ein sehr konstruktiver Beginn. Das Gericht hat die Hauptpunkte in diesem Verfahren erkannt", lautet Smiths Einschätzung. Es seien Schwächen der Entscheidung der EU-Kommission zum Thema Interoperabilität aufgedeckt worden. Smith ist für den heutigen zweiten Tag der Anhörung zuversichtlich, wenn es um die Medienfunktionen in Windows gehen soll.
Das Gericht strebt offensichtlich weiter in Richtung eines Kompromisses; Microsoft hatte sich diese Woche zu einem Entgegenkommen bereiterklärt. Das Wall Street Journal berichtet, der Gerichtspräsident Bo Vesterdorf habe die Regulierer der EU-Kommission angeregt, darüber nachzudenken, wie Microsoft an die Leine gelegt werden könne, ohne dass geistiges Eigentum der Redmonder verletzt werde. Auf der anderen Seite habe er von Smith gefordert, er möge darlegen, welche Schäden seinem Unternehmen auf dem Markt für Server entstehen, wenn es den Forderungen der EU-Kommission nachkomme.
Microsoft hatte gegen das im März von der EU-Kommission wegen Ausnutzung eines Monopols verhängte Bußgeld von 497 Millionen Euro sowie gegen die Auflagen zur Offenlegung von Schnittstellenspezifikationen für Server und das Anbieten einer Windows-Version ohne Media Player geklagt. Bei der Anhörung soll geklärt werden, ob der Konzern den Auflagen sofort nachkommen muss oder ob sie bis zur Entscheidung in der Hauptsache ausgesetzt werden. (anw)
