Ericsson verklagt Samsung wegen Lizenzgebühren für Mobilfunk-Patente
Laut Ericsson sind Lizenzverträge mit Samsung für Mobilfuntechniken Ende 2005 ausgelaufen. Verhandlungen über ihre Verlängerung hätten keinen Erfolg gezeitigt.
Ericsson klagt gegen den südkoreanischen Elektronikkonzern Samsung wegen Lizenzgebühren für Patente, die dem schwedischen Mobilfunkausrüster gehören. Auch Sony Ericsson, das Handy-Jointventure mit dem japanischen Konzern Sony, hat sich der Klage angeschlossen.
Laut Ericsson sind Lizenzverträge mit Samsung für Mobilfuntechniken Ende 2005 ausgelaufen. Verhandlungen über ihre Verlängerung hätten keinen Erfolg gezeitigt, deswegen habe man nun Klage wegen unrechtmäßiger Nutzung der patentierten Techniken eingereicht. Nach Informationen schwedischer Zeitungen hat Ericsson in den USA, den Niederlanden, Großbritannien und Deutschland gegen Samsung geklagt.
Ericsson beansprucht Patentschutz für einzelne GSM-, GPRS- und EDGE-Techniken. Bereits 2005 hatte Ericsson Patentverletzungsklage gegen den Handy-Hersteller Sendo eingereicht. (jk)
