Gateway und HP legen Patentstreitigkeiten bei
Insgesamt 40 Patente waren in den Auseinandersetzungen HPs mit Gateway und weiteren Unternehmen strittig. Nun hat sich Gateway zu einer Zahlung von 47 Millionen US-Dollar verpflichtet.
Die US-amerikanischen IT-Unternehmen Hewlett-Packard und Gateway haben ihren Patentstreit beigelegt. Gateway zahlt laut HP-Mitteilung insgesamt 47 Millionen US-Dollar an HP und schließt ein gegenseitiges Lizenzierungsabkommen mit dem Kontrahenten. Durch die Einigung würden alle laufenden Streitigkeiten beigelegt.
HP hatte gegen Gateway und das von dem PC-Hersteller übernommene Unternehmen eMachines 2004 und 2005 wegen angeblicher Verletzung von 27 Patenten geklagt, in denen es auch um Technik für den Druckerport geht. Gateway und AD Technologies klagten darauf wegen angeblicher Verletzung von 13 Patenten zurück. Der Streit uferte derart aus, dass mittlerweile vier Gerichte und mehrfach auch die US-amerikanische International Trade Commission (ITC) damit beschäftigt wurden; wie oft bei Patentstreitigkeiten ein auch nach intensiver Recherche kaum zu durchschauender Justizdschungel.
Im August 2005 schien die Auseinandersetzung zunächst zu beiderseitiger Zufriedenheit gelöst. Danach drohte Gateway ab Februar 2006 ein Vertriebsverbot für PCs, nachdem HP als einzigen Anspruch den auf den Parallelport durchbringen konnte. Im Dezember 2005 hob die ITC ihre Entscheidung nach einem Einspruch von Gateway auf und gab die Sache an eine untere Instanz zurück. (anw)
