Java-Patentstreit: Sun und Kodak einigen sich

Sun zahlt Kodak 92 Millionen US-Dollar für die Rechte, Kodak-Patente für Mechanismen zur Kommunikation zwischen Software-Objekten nutzen zu dürfen.

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Von
  • Jürgen Kuri

Einer Verurteilung folgt nun die gütliche Einigung: Ein Gericht in Rochester, New York, hatte vor wenigen Tagen entschieden, dass Sun mit Java drei Patente verletzt habe, die Kodak 1997 von Wang gekauft hat und die Mechanismen für die Kommunikation zwischen Software-Objekten beschreiben. Nun verständigten sich die beiden Parteien in Verhandlungen auf eine gütliche Einigung, bevor Schadensersatzzahlungen gerichtlich festgelegt wurden. Sun zahlt Kodak 92 Millionen US-Dollar für die Rechte, die Kodak-Patente nutzen zu dürfen. Ursprünglich hatte Kodak in der Klage von Schadensersatzforderungen in Höhe von einer Milliarde US-Dollar gesprochen. Laut Sun ist mit der Einigung allerdings keine Anerkennung der Vorwürfe von Kodak verbunden.

Bereits im Verlauf des Prozesses hatte Kodak übrigens erklärt, andere Firmen wie etwa Microsoft oder IBM hätten keine Klagen wegen Patenverletzung zu befürchten -- denn sie hätten bereits Lizenzen zur Nutzung durch die Patente geschützten Techniken von Kodak gekauft. Bei den von Kodak gehaltenen Patenten handelt es sich um die US-Patente 5,206,951 (Integration of data between typed objects by mutual, direct invocation between object managers corresponding to object types), 5,421,012 (Multitasking computer system for integrating the operation of different application programs which manipulate data objects of different types) und 5,226,161 (Integration of data between typed data structures by mutual direct invocation between data managers corresponding to data types). Das darin beschriebene System soll eine automatische Zuordnung zwischen Datenobjekten und zugehörigen Applikationsobjekten herstellen, sodass für ein Datenobjekt automatisch die passende Applikation aufgerufen wird. (jk)