Verkehrsdaten in Echtzeit: Bundesregierung bringt Gesetzentwurf ein

Die Bundesregierung bringt einen Gesetzentwurf des Verkehrsministeriums zu Verkehrsdaten auf den Weg. Hintergrund ist eine verstärkte Vernetzung und Digitalisierung des Straßenverkehrs. Vorrangig geht es dabei um Baustellen, freie Ladesäulen für Elektroautos oder die Auslastung von Bussen und Bahnen. Dafür seien zuverlässige Verkehrsdaten in Echtzeit notwendig. Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf beschlossen, der Pflichten zur Bereitstellung von Mobilitätsdaten auf einer Plattform des Bundesverkehrsministeriums regelt, die "Mobilithek". Wie sich das finanzieren soll, wurde zunächst nicht mitgeteilt.

Verkehrsdaten frei verfügbar

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) sagte, es werde die Grundlage für eine moderne, vernetzte und nachhaltige Mobilität in Deutschland geschaffen. "Ziel ist es, Verkehrsdaten frei verfügbar zu machen und intelligente Verkehrssysteme rechtssicher und effizient zu gestalten." Mit dem Gesetz solle festgelegt werden, dass Echtzeitinformationen zu öffentlichen Verkehrsmitteln, Baustellen, Ladeinfrastruktur und Sharing-Angeboten zentral, einheitlich und leicht zugänglich über die Plattform bereitgestellt werden. Das solle die Verkehrsplanung verbessern, Innovationen fördern und zu einer umweltfreundlicheren Mobilität beitragen.

Das Gesetz soll laut Ministerium zum Beispiel Straßenbaubehörden und -betreiber verpflichten, Informationen wie zum Beispiel Sperrungen, Geschwindigkeitsbeschränkungen oder Zufahrtsbedingungen von Brücken und Tunneln oder Baustellen zu bestimmten Straßen vollständig digital in der Mobilithek zu veröffentlichen. Anbieter von Routenplanern könnten so aktuelle und verlässliche Daten nutzen.

(mfz)