Sony erleidet Niederlage im Patentstreit mit Immersion
Der Versuch der Japaner, die Schadensersatzzahlung von 90 Millionen US-Dollar wegen vom Prozessgegner angeblich verheimlichter Informationen abzuwenden, ist gescheitert.
Der Elektronikkonzern Sony muss im Patentstreit mit Immersion einen juristischen Rückschlag verkraften. Das Bezirksgericht in Oakland, das über einen Einspruch der Japaner gegen eine Entscheidung vom März 2005 zu entscheiden hat, wies eine Zeugenaussage des ehemaligen Immersion-Beraters Craig Thorner zurück, durch die Sony die Gültigkeit der von Immersion beanspruchten Patente in Zweifel ziehen wollte. Das berichtet das Wall Street Journal. Immersion hatte nach Auffassung des Gerichts zu Recht darauf hingewiesen, dass Sony die Aussage Thorners mit 150.000 US-Dollar bezahlt habe. Sony wiederum hatte behauptet, das Geld sei geflossen, um die Nutzung von Patenten im Besitz von Thorner zu bezahlen.
Sony war im März 2005 wegen Patentverletzung zu einer Schadensersatzzahlung von 90 Millionen US-Dollar verurteilt worden. Das Gericht hatte damit eine Entscheidung vom September vergangenen Jahres bestätigt, in der die Verletzung von Patenten über eine von Immersion entwickelte Vibrationstechnik bei Spielecontrollern durch Sony bejaht worden war. Im Juli 2005 beantragte Sony die Aufhebung des Urteils und ein neues Verfahren mit der Begründung, Immersion habe Informationen über frühere Erfindungen Thorners verheimlicht. Nun überdenkt das Unternehmen, Sony wegen der angeblich bezahlten Zeugenaussage zu verklagen. Die beiden Unternehmen streiten sich derweil noch vor einem Berufungsgericht. Die Entscheidung in diesem Verfahren soll im Laufe dieses Jahres fallen. (anw)
