Chinas Ministerpräsident verteidigt Internet-Zensur

Es sei notwendig, Chinas "nationale, soziale und kollektive Interessen zu schützen", sagte Wen Jiabao auf einer Pressekonferenz zum Ende der Sitzung des Volkskongresses in Beijing.

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  • dpa

Chinas Ministerpräsident Wen Jiabao hat heute die chinesische Internet-Zensur verteidigt. Es sei notwendig, Chinas "nationale, soziale und kollektive Interessen zu schützen", sagte Wen Jiabao auf einer Pressekonferenz zum Ende der Sitzung des Volkskongresses in Beijing. "Webseiten sollten korrekte Informationen vermitteln, anstatt die Menschen in die Irre zu führen und negativ auf die soziale Ordnung einzuwirken."

Chinas "Internet-Management" halte sich strikt an die Gesetze und entspreche internationalen Praktiken, sagte Wen Jiabao. "Jeder Bürger in diesem Land hat Rede- und Publikationsfreiheit, aber gleichzeitig sollte jeder Bürger die Gesetze befolgen." Der Regierungschef forderte die Internetindustrie zu "Selbstdisziplin und Selbstmanagement" auf.

Das Internet in China unterliegt einer strengen Zensur. Hunderte Internetseiten wie die Nachrichten des britischen Radiosenders BBC oder von Menschenrechtsorganisationen sind blockiert. Nach Angaben von Amnesty International sitzen in China 54 Menschen wegen der Verbreitung angeblich illegaler Inhalte über das Internet in Haft. In China gibt es 111 Millionen Internetnutzer. Internationale Internetsuchmaschinen wie Google, Yahoo und MSN von Microsoft sind jüngst in die Kritik geraten, weil sie ihre Suchdienste nach chinesischen Vorgaben selbst zensieren.

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(dpa) / (anw)