Berliner Stadtparlament lehnt Gesetzentwurf "Berlin autofrei" ab
Privates Autofahren in Berlin bald nur noch zwölfmal pro Jahr? Das Abgeordnetenhaus sagt Nein zu der Idee, vom Tisch ist das Thema damit aber nicht.
Die Initiatoren des Volksbegehrens wollen erreichen, dass der gesamte Bereich innerhalb des S-Bahnrings weitgehend autofrei wird.
(Bild: Deutsche Bahn AG / Pierre Adenis)
- dpa
Die Initiative für den "Volksentscheid Berlin autofrei" ist mit ihrem Anliegen im Abgeordnetenhaus abgeblitzt. Das Parlament lehnte es ab, einen Gesetzentwurf des Bündnisses für ein weitreichendes Autoverbot in der Innenstadt zu beschließen. Die Initiative hatte für diesen Fall bereits angekündigt, im Zuge eines Volksbegehrens im Januar eine Unterschriftensammlung zu starten, mit dem Ziel, danach alle Bürger bei einem Volksentscheid über das Gesetz abstimmen zu lassen.
Videos by heise
Private Autofahrten bis zu zwölfmal im Jahr
Nach den Plänen der Initiative sollen nach einer Übergangszeit von vier Jahren fast alle Straßen innerhalb des S-Bahn-Rings mit Ausnahme der Bundesstraßen zu "autoreduzierten Straßen" erklärt werden. Private Autofahrten sollen pro Person nur bis zu zwölfmal im Jahr möglich sein. Ausnahmen soll es unter anderem für Menschen mit Behinderung, Polizei, Rettungsdienst, Feuerwehr, Müllabfuhr, Taxen sowie Wirtschafts- und Lieferverkehr geben.
(fpi)