Google soll europäische Patente übersetzen

Das Europäische Patentamt gewährt Google Zugang zu den von ihm erteilten Patenten und darf im Gegenzug Googles Technik für die Übersetzung der Schutzschriften nutzen.

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Von
  • Christian Kirsch

Google und das Europäische Patentamt (EPA) haben eine Vereinbarung geschlossen, die es der Behörde erlaubt, die Technik des Unternehmens zum Übersetzen von Patenten zu verwenden. Im Gegenzug erhält Google Zugang zu den rund 1,5 Millionen Dokumenten, was helfen soll, die Übersetzungstechnik zu verbessern. Das EPA ist für 38 Staaten zuständig und erteilt jedes Jahr 50.000 neue Patente.

Ziel der Zusammenarbeit sei es, Patente schneller und preiswerter zu übersetzen. Bislang müssen die Schutzschriften in einer der drei offiziellen EPA-Sprachen (Englisch, Französisch und Deutsch) eingereicht und anschließend vom Beantragenden auf eigene Kosten in die Sprachen all der Länder übersetzt werden, in denen das Patent gelten soll. Googles Übersetzungsmaschine soll nicht nur für europäische, sondern auch für asiatische Sprachen zum Einsatz kommen.

Die EU-Kommission versucht seit Längerem, ein Gemeinschaftspatent zu schaffen, das die bürokratischen Hürden und Kosten für Patente in der EU senken soll. Vor kurzem hatte der für den Binnenmarkt zuständige Kommissar Michel Barnier die dadurch für europäische Unternehmen entstehenden Wettbewerbsnachteile kritisiert. (ck)