Apple verzichtet auf Berufung im Patentstreit mit Opti

Apple lässt die Berufung gegen die wegen einer Patentverletzung angeordnete Strafzahlung in Höhe von 19 Millionen Dollar fallen – ob und wie sich das Unternehmen mit dem Patenthalter Opti außergerichtlich einigte, ist unbekannt.

In Pocket speichern vorlesen Druckansicht 17 Kommentare lesen
Lesezeit: 1 Min.
Von
  • Leo Becker

Einen Tag vor der angesetzten Anhörung nahm Apple die eingelegte Berufung gegen den Schuldspruch im Patentstreit mit der Firma Opti zurück. Laut Bloomberg gewährte ein Berufungsgericht in Washington den von beiden Unternehmen gemeinsam gestellten Antrag, Apples Berufung zurückzunehmen. Die Begründung für diesen Schritt wurde nicht öffentlich gemacht.

Der Firma Opti, die einst Chipsätze für Mainboards anbot, waren von einem texanischen Gericht im April des vergangenen Jahres 19 Millionen Dollar zugesprochen worden, die Apple für die Verletzung von Patentrechten zahlen sollte. Opti hält unter anderem ein Patent auf "vorausschauendes Snooping", das bestimmte Datentransfers über den PCI-Bus beschleunigen soll – eine Technik, die auch in Macs zum Einsatz kam.

Intel und Nvidia schlossen bereits 1999 respektive 2006 entsprechende Lizenzabkommen im zweistelligen Millionenbereich mit Opti ab. AMD zahlte im April dieses Jahres 32 Millionen Dollar in einem außergerichtlichen Vergleich an die kleine Firma. So liegt der Schluss nahe, dass sich auch Apple und Opti nun außergerichtlich gegen eine entsprechende Zahlung einigten – wie hoch diese ausfällt, ist unklar. (lbe)