Lucent wirft Microsoft Patentverletzung durch Xbox vor

Nachdem Lucent Microsoft bereits 2003 die Verletzung des Patents 5,227,878 vorwarf und scheiterte, unternimmt die Firma nun einen neuen Anlauf und verklagt Microsoft vor dem District Court in San Diego. Das Patent 5,227,878 mit dem Titel "Adaptive Coding and Decoding of Frames and Fields of Video" beschreibt unter anderem grundlegende Kodierverfahren, wie sie etwa bei MPEG zum Einsatz kommen. Laut US-Medienberichten hat Lucent Technologies am 28. März erneut eine Klageschrift gegen Microsoft eingereicht, weil das Redmonder Unternehmen mit der DVD-Wiedergabe-Funktion der Xbox 360 wissentlich gegen die Patente von Lucent verstoße.

Bereits 2003 stritten sich Microsoft und Lucent über diesen Punkt in mehreren Microsoft-Produkten. Eine von Microsoft angestrengte Feststellungsklage fiel zugunsten der Redmonder aus, weil das ursprüngliche Lucent-Patent Schreibfehler enthielt, die inzwischen jedoch in einem offiziellen Verfahren vor dem U.S. Patent and Trademark Office bereinigt wurden.

Üblicherweise ist der MPEG Licence Administrator MPEG LA für die MPEG-Lizenzvergabe zuständig. Im Auftrag der wichtigsten Patentinhaber verwaltet er den Patentpool; auf der Lizenznehmer-Liste findet sich auch Microsoft.

Lucent spielte 1997 zwar mit dem Gedanken, dem Patentpool beizutreten, tat es aber nicht. Entsprechend fehlt unter anderem das strittige Patent, das Lucent nun zu Geld machen möchte. Besonders interessant ist der Zeitpunkt der Klage gegen Microsoft: Lucent Technologies reichte die Klage kurz vor der offiziellen Bekanntgabe seiner Fusion mit Alcatel ein. Der französische Telekommunikationskonzern zählt zu den Auftraggebern der MPEG LA, während Lucent seine Patente – zumindest bisher – selbst verwaltet hat. (vza)