IBM patentiert den Patentprozess
Die in Jahrzehnten gewonnene Erfahrung beim Beantragen und Durchsetzen von Patenten hat IBM als Prozess formalisiert und samt benötigter Software in den USA als Patent beantragt.
- Christian Kirsch
IBM will Selbstreferenzialität auf Patente ausdehnen: In einer beim US-Patentamt eingereichten Schutzschrift beschreibt das Unternehmen unter anderem deren Entwicklung und Verteidigung. Die zentrale Erfindung sei "ein Computersystem für ein Framework für geistiges Eigentum". Es soll unter anderem eine Datenbank und Software enthalten, mit der sich "Geschäftsstrategien für das Erzeugen und Verwalten von Erfindungen formulieren" lassen.
(Bild: uspto.gov)
Als fünften Patentanspruch beschreibt IBM auch eine Komponente, die "Patentanträge stellt und weiterverfolgt", sowie eine weitere zum "Erzeugen von Geschäftsgeheimnissen". Weitere Module kümmern sich um Lizenzierungen sowie den Einfluss von Gesetzen und Standardisierungsbestrebungen auf Urheberrechte. Im 23. von insgesamt 25 Ansprüchen geht es um "elektronische Verteidigungskomponenten", die juristische Schritte gegen Urheberrechtsverletzungen einleiten und solche Verstöße feststellen kann.
Wolfgang Gruener von ConceivablyTech beschreibt IBMs Antrag als "Patent auf … das Patent". "Wenn Sie in Zukunft ein Patent beantragen, sollten Sie mit IBM sprechen. Denn möglicherweise verstoßen Sie gegen mindestens eine der ausgeklügelten Ideen, die es in seinem Antrag beschrieben hat." Ein IBM-Mitarbeiter betonte als Reaktion auf den Artikel, bei dem Patent gehe es ledigiglich um ein System zur Verwaltung des geistigen Eigentums einer Firma. Im Jahr 2010 hat die Firma in den USA fast 6000 Patente zugesprochen bekommen. (ck)
