Tausende demonstrierten in Budapest gegen Mediengesetz
Der via Facebook gestartete Protest gegen das neue ungarische Mediengesetz brachte am gestrigen Freitag Abend rund 10.000 Menschen zusammen.
Rund 10.000 Menschen haben am gestrigen Freitag Abend vor dem Budapester Parlament gegen das umstrittene ungarische Mediengesetz demonstriert. Zu der Kundgebung hatten Facebook-Nutzer aufgerufen. Die Schauspielerin Dorka Gryllus verlas eine Deklaration, in der eine grundlegende Änderung des Mediengesetzes verlangt wurde. Der Facebook-Aktivist Robert Fölkel erklärte: "Heute ist die Basis für eine zivile Bewegung gelegt worden, wie es sie hier noch nie gab. Eine Bewegung, an der die Macht nicht mehr vorbeikommt, die von der Macht nicht mehr ignoriert werden kann."
Es handelte sich um die bisher größte Kundgebung seit den Parlamentswahlen im vergangenen April. Bei diesen hatte der rechtskonservative Bund Junger Demokraten (Fidesz) unter Viktor Orban eine Zweidrittelmehrheit errungen. Das Mediengesetz, das auch zur Unterdrückung der Pressefreiheit führen könnte, wurde von dieser Mehrheit Ende Dezember beschlossen. Es trat am 1. Januar in Kraft, als Ungarn die turnusmäßige EU-Ratspräsidentschaft übernahm. Die EU-Kommission prüft es derzeit auf seine Vereinbarkeit mit europäischem Recht.
In Ungarn wurde das neue Gesetz nicht nur von der Opposition kritisiert, sondern auch von zahlreichen BĂĽrgern. Fast 70.000 Menschen unterstĂĽtzen die Facebook-Seite "Eine Million fĂĽr die ungarische Pressefreiheit", die zur Kundgebung am Freitag aufgerufen hatte. (hob)
