Midem: Mitterand verteidigt Hadopi-Gesetz
Anlässlich der in Cannes stattfindenden Musikmesse Midem hat der französische Kulturminister Frédéric Mitterand das umstrittene Hadopi-Gesetz verteidigt, das Internet-Piraten in Frankreich nach drei Warnungen den Online-Zugang sperren soll.
Der französische Kulturminister Frédéric Mitterand hat zum Auftakt der Musikmesse Midem das Hadopi-Gesetz verteidigt und daneben für 2011 verschiedene Initiativen zur Verbesserung der Einkommenssituation von Künstlern und Musikverlegern versprochen. Unter anderem verwies er auf die kürzlich vom Chef der Agence France Presse, Emanuelle Hoog, vorgestellten Ergebnisse eines runden Tischs von Musikindustrie, Verwertungsgesellschaften und Online-Unternehmen. Mitterand wandte sich mit einem Appell an die Online-Unternehmer: sie stünden bei den Kulturschaffenden in der Schuld, sagte der Minister, mit Blick auf die weiteren Diskussion um eine gerechte Honorierung von Künstlern.
Mitterand sagte, entgegen dem Gemurmel, Hadopi werde sich nicht durchsetzen lassen, sei die Behörde auf gutem Weg, das Anfang 2010 in Kraft getretene Gesetz auch in die Praxis umzusetzen und Widerstände auszuräumen. Zwar habe es an rechtlichen und technischen Schwierigkeiten nicht gefehlt, sagte Mitterand, das sei aber nur normal, wenn es darum gehe, einerseits die Rechte von Autoren in der Informationsgesellschaft zu schützen, dabei aber ein Gleichgewicht individueller Freiheitsrechte zu bewahren. „Wir haben bereits den Start der zweiten Runde der abgestuften Erwiderung angekündigt“, versicherte Mitterand, also den Versand der "zweiten Ermahnung". Die "pädagogischen Effekte" von Hadopi, so der Minister, seien bereits spürbar. So habe man im ersten Jahr seit Inkrafttreten des Gesetzes bisher rund 70.000 Erstermahungen verschickt. Von diesen Nutzern hätten sich laut Experten etwa 1800 Ertappte uneinsichtig gezeigt, sodass sie nun in der zweiten Runde erneut abgemahnt werden sollen.
Neben der "abgestuften Erwiderung", die nach drei Ermahnungen zu Sperren für „Internet-Piraten“ führen soll, setzt Mitterand laut seinen Ausführungen verstärkt auf Verbesserungen beim legalen Zugang zu Musik im Netz. Die Schlichterrunde unter Vorsitz von Emanuelle Hoog, bei der unter anderem einfachere Abrechnungskonzepte für Online-Musikprovider vereinbart wurden, gehöre ebenso dazu wie die Initiative, Gutscheine für Downloads an junge Leute zwischen 12 und 25 zu verteilen, mit denen sie legal Musik von Anbietern wie iTunes, FNAC, Virgin, Amazon oder Deezer downloaden können. 50.000 solcher Gutscheine habe man verkauft, sagte Mitterand. Die Idee sei, der zur schlechten Gewohnheit gewordenen Illusion entgegen zuwirken, dass im Netz alles umsonst sei.
Mit Blick auf die weltweite Krise im Musikmarkt – Mitterand sprach von einem regelrechten „Massaker“ unter weniger bekannten Talenten – wolle er die Überlegungen des französischen runden Tisches zum Anlass eines breiteren Dialogs nehmen. Auf der Ebene der EU erhofft Mitterand Steuervorteile für die Branche, etwa durch verringerte Mehrwertsteuern. In Frankreich sollen bestehende Steuervorteile und staatliche Unterstützungen Kulturschaffender Unternehmen fortgeführt werden, so Mitterand. (hag)
