Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfächer geöffnet

Beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig und beim Bundesfinanzhof in München können ab sofort Dokumente in elektronischer Form eingereicht und abgeholt werden.

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Von
  • Peter-Michael Ziegler

Beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig und beim Bundesfinanzhof in München können ab sofort Dokumente in elektronischer Form eingereicht und abgeholt werden. Möglich macht dies das neue "Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach" (EGVP), dessen Einsatz die Bundesregierung im November abgesegnet hatte. Verfahrensbeteiligte (Bürger, Rechtsanwälte, Steuerberater, Behörden) können Schriftsätze, Beweismittel und sonstige Dokumente über eine gesicherte Verbindung verschlüsselt in ein elektronisches Postfach des Empfängergerichts einlegen; für den elektronischen Empfang von Dokumenten lassen sich dort eigene Postfächer einrichten.

Für die Nutzung der Postfächer muss zuvor eine spezielle Software installiert werden. Diese wird kostenfrei über die Internetseiten des Bundesfinanzhofes und des Bundesverwaltungsgerichts sowie den gemeinsamen Internetauftritt www.egvp.de zum Download angeboten. Als unterstützte Betriebssysteme werden Windows 2000/XP/NT sowie RedHat- und SuSE-Linux ab Version 8.0 angegeben. Für qualifiziert zu signierende Schriftsätze wird zusätzlich ein Chipkarten-Lesegerät sowie eine Signaturkarte benötigt, welche die Authentizität des "unterschreibenden" Absenders sicherstellen soll. Die Nutzer erhalten nach einer elektronischen Übermittlung eine signierte, elektronische Eingangsbestätigung des Gerichts. (pmz)