Gericht hebt Importverbot für Playstation 3 auf

Der niederländische Zoll muss dem japanischen Elektronikkonzern Sony die bislang 300.000 beschlagnahmten Spielkonsolen aushändigen.

In Pocket speichern vorlesen Druckansicht 80 Kommentare lesen
Lesezeit: 1 Min.

Der japanische Elektronikkonzern Sony darf seine Spielkonsole Playstation 3 wieder nach Europa einführen. Das hat laut niederländischen Medienberichten ein Gericht in Den Haag entschieden. Die bislang vom Zoll zurückgehaltenen 300.000 Geräte seien dem japanischen Konzern auszuhändigen. Der südkoreanische Konzern LG, der Ende Februar eine Einstweilige Verfügung gegen Sony erwirkt hatte, muss die Rechtskosten in Höhe von 130.000 Euro tragen, wird berichtet.

LG und Sony streiten sich über die angeblich unerlaubte Verwendung von Patenten rund um das Abspielen von Blu-ray Discs in der Spielkonsole. Nach der Einstweiligen Verfügung hatten niederländische Zollbeamte die Playstation 3 beschlagnahmt. Dagegen hatte Sony bei Gericht Einspruch eingelegt. Die nun ergangene Entscheidung betrifft lediglich die Beschlagnahme, nicht den eigentlichen Streitgegenstand. Der Hafen Rotterdam und der Flughafen Schiphol sind für Sony die wichtigsten Einfuhrplätze in Europa. (anw)