Patentklagen: Rundumschlag gegen über 100 Unternehmen
Ein Patentinhaber macht Technologierechte aus seinem umfangreichen Patentpool in insgesamt 15 Klagen gegen zahlreiche Unternehmen geltend – darunter Branchenriesen wie Apple, Google, Amazon und Microsoft.
Die US-Firma Walker Digital hat in einem Rundumschlag über 100 Unternehmen der Patentverletzung bezichtigt. In insgesamt 15 Klagen gegen Branchengrößen wie Microsoft, Apple, Google, Amazon, Facebook, Electronic Arts oder die Citigroup macht Walker Digital verschiedene Patente geltend, die unter anderem Grundfunktionen von Online-Handel oder Spiele-Communities beschreiben.
Hinter dem 1994 gegründeten Walker Digital steckt der Erfinder und mehrfache Unternehmer Jay Walker, der unter anderem Priceline und Synapse gegründet hat. "Einige große Unternehmen können ihre Entstehung auf Technologien zurückführen, die Mitte bis Ende der 1990er-Jahre bei Walker Digital entwickelt wurden", erklärte Walker ein einer wortreichen Mitteilung zu den Klagen. Diese Erfindungen seien durch mehr als 400 Patente geschützt.
Während dieser Patentpool nach Unternehmensangaben schon über 200 Millionen US-Dollar Lizenzeinnahmen gebracht hat, wollten die nun beklagten Firmen dafür offenbar nicht freiwillig zahlen. "Die Weigerung dieser Unternehmen, die unser Eigentum nutzen, mit uns ein Abkommen zu schließen, hat uns zu Maßnahmen gezwungen, die wir zu vermeiden gehofft hatten", lässt sich der amtierende CEO von Walker Digital, Jon Ellenthal, zitieren.
Ganz neu ist das Patentprozessgeschäft für Walker Digital allerdings nicht. 2009 klagte das Unternehmen erstmals wegen Patentverletzung gegen eine Lotteriegesellschaft, ein Jahr später war Facebook schon einmal dran. Bei dem Rundumschlag gegen über hundert weitere Unterehmen lässt sich Walker von der IP Navigation Group beraten, einem auf die gerichtliche Durchsetzung geistigen Eigentums spezialisierten Expertenteam – angeführt von Erich Spangenberg, in dem seine Kritiker die Verkörperung des sprichwörtlichen Patent-Trolls sehen. (vbr)