Osram verklagt Samsung und LG

Osram beschuldigt die koreanischen LCD-TV-Hersteller Samsung und LG, durch ihre Displays mit LED-Backlight Osram-Patente zu verletzen. Die Siemens-Tochter hält etwa 8000 Patente rund um Leuchtdioden und deren Anwendungen.

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Osram wirft den beiden großen koreanischen Fernseherstellern Samsung und LG vor, bei der Entwicklung und Produktion von Displays mit LED-Backlight Patente der Siemens-Tochter zu verletzen. Es geht im Wesentlichen um die Konversionstechnik, also die Umwandlung von Dioden, die blaues Licht emittieren, in weiß leuchtende LEDs mit Hilfe gelber Phosphore. Die sogenannten Pseudo-White-LEDs werden in Fernsehern und Monitoren mit LED-Backlight und in Notebooks genutzt.

Außerdem nutzten die beiden Unternehmen bestimmte oberflächenmontierte Anschlussvarianten, auf die Osram ebenfalls Patente hält, erklärte Unternehmenssprecher Christian Bölling gegenüber heise online.

In Deutschland wurde die Klage beim Landgericht Hamburg eingereicht, in den USA läuft ebenfalls ein Patentverfahren, LG soll auch in Japan und China gerichtlich belangt werden. Man wolle die unbefugte Nutzung wertvoller Technologien verhindern, heißt es in einer Mitteilung.

In den vergangenen Jahren hat Osram mit den großen LED-Herstellern wie Philips, Nichia und Cree sogenannte Cross-Lizenz-Abkommen geschlossen. In ihnen erlauben sich die Partner gegenseitig, die jeweils patentierten Techniken zu nutzen. Etwas Vergleichbares strebt Osram offenbar auch mit Samsung und LG an. Die nächsten Schritte hängen davon ab, wie die beiden Unternehmen nun reagierten, sagte Bölling.

Durch eine Phosphorbeschichtung wird aus dem blauen Licht des LED-Chip insgesamt weißes Licht

(Bild: Osram)

Osram ist nach Angaben von Bloomberg nach Philips Electronics weltweit das zweitgrößte Lichtunternehmen. Es erzielte im letzten Jahr eine einen Gewinn von 569 Millionen Euro. Wie Siemens kürzlich bekannt gab, soll Osram dieses Jahr an die Börse gehen und damit in die Selbstständigkeit entlassen werden. Bereits seit Mai wird Osram bei Siemens nicht mehr als Unternehmensbereich geführt. (uk)